Jahresrückblick 2014: Hetze gegen Flüchtlinge
Schon 2013 hetzten Rechtsextreme massiv gegen Flüchtlinge, oft getarnt als scheinbare „Bürgerinitiativen„. Schon Anfang 2014 wies die Amadeu Antonio Stiftung auf einen…
Unter der Bezeichnung Asyl versteht man einen Zufluchtsort, den Schutz vor Gefahr und Verfolgung und die temporäre Aufnahme der Verfolgten. Unter Asylrecht versteht man das geregelte Rechtsgebiet um Asyl (z.B. Anerkennung, Versorgung, Abschiebung oder Einbürgerung). In der Asylpolitik werden diese Grundlagen des Umgangs mit Geflüchteten ausgehandelt. Das Recht auf Asyl ist Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. (2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.“
Schon 2013 hetzten Rechtsextreme massiv gegen Flüchtlinge, oft getarnt als scheinbare „Bürgerinitiativen„. Schon Anfang 2014 wies die Amadeu Antonio Stiftung auf einen…
Viele Politiker und Politikerinnen wollen angesichts von Pegida die „Ängste besorgten Bürgern und Bürgerinnen ernstnehmen“ und mit ihnen einen Dialog…
Am vergangenen Montagabend versammelten sich zum wiederholten Male Neonazis und rassistische Wutbürger_innen zu einer Demonstration gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Berliner Bezirk Marzahn. Ihre Zahl ist allerdings weiter rückläufig.
Es ist kalt, kurz vor Weihnachten und die Menschen sollten eigentlich etwas anderes auf ihrer Agenda haben als Menschenfeindlichkeit und…
Die schlechte Nachricht: In Berlin kamen rund 700 Nazis und „besorgte Anwohner_innen“ zusammen, um gegen ein geplantes Containerdorf für Flüchtlinge…
Deutschlands Neonaziszene drängt zurück auf die Straße. Deutschlandweit folgen in den letzten Wochen Tausende rassistischen Aufrufen – egal ob sie „Nein zum Heim“, „gegen Asylmissbrauch“, „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) oder „Patriotische Europäer gegen Islamisierung Europas“ (Pegida) heißen.
Seit sieben Tagen ist Berlin-Kreuzberg im Belagerungszustand: Die „Sperrzone“ rund um die von Flüchtlingen besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule ist für Presse verboten,…
Wie alle Bundesländer nimmt auch Brandenburg aktuell wieder mehr Flüchtlinge auf – und steht damit vor neuen Aufgaben: Wo und…
Die rechtsextreme und rechtspopulistische Stimmungsmache gegen Flüchtlinge nimmt seit Beginn des Jahres – schließlich sind Wahlkampfzeiten – spürbar zu. Leider…
Eine vielgeübte und traditionsreiche Tätigkeit in Deutschland ist das Warten auf die Verwaltung. Ein Beispiel: Wenn „die da oben“ nichts…