Unter der Bezeichnung Asyl versteht man einen Zufluchtsort, den Schutz vor Gefahr und Verfolgung und die temporäre Aufnahme der Verfolgten. Unter Asylrecht versteht man das geregelte Rechtsgebiet um Asyl (z.B. Anerkennung, Versorgung, Abschiebung oder Einbürgerung). In der Asylpolitik werden diese Grundlagen des Umgangs mit Geflüchteten ausgehandelt. Das Recht auf Asyl ist Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. (2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.“
Seit Wochen protestieren bundesweit Menschen gegen die Einrichtung von Flüchtlingsheimen in ihrer jeweiligen Nachbarschaft. Als Organisatorin betätigt sich immer wieder…
Die Katastrophe von Lampedusa hat die Folgen der EU-Flüchtlingspolitik in den Fokus gerückt und deutlich gemacht, welche tödlichen Folgen diese…
Der Bundesinnenminister vermeldet steigende Asylbewerberzahlen und bezeichnet sie als alarmierend. Vergleicht man die Antragszahlen mit dem europäischen Durchschnitt und der…
Seit dem vergangenen Jahr ist in Mecklenburg-Vorpommern eine erneute Debatte um die Unterbringung von Asylsuchenden entbrannt. Gemäß der Verteilung von…
Am 29. Mai 1993 steckten vier junge Neonazis das Haus von Familie Genç in Solingen an. Fünf Menschen fielen dem…
Das vergangene Jahr war unter anderem geprägt von Debatten über eine angemessene Erinnerungskultur für eines der NSU-Opfer und über Rostock-Lichtenhagen.…
In Hamburg sorgte der Rechtsextremismus im auslaufenden Jahr für zahlreiche Schlagzeilen. Anlass war neben der NSU-Mordserie der überregionale Aufmarsch zum „Tag der deutschen Zukunft“. Während sich dem offenen Agitieren auf der Straße breites zivilgesellschaftliches Engagement entgegenstellte, gestaltet sich die Auseinandersetzung mit Rechtsextremistischem im hanseatischen Alltag schwieriger.
Ein Beitrag vom Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Hamburg (MBT HH)
Am 23. November jähren sich die Brandanschläge von Mölln zum 20. Mal. Drei Menschen starben damals, neun wurden zum Teil…
Zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November ist die NPD durch Wolgast marschiert. Zwar haben sich viele Menschen den Nazis…
Es ist kalt in der zweiten Oktoberwoche am Oranienplatz in Berlin. Ali Reza und Farid essen das in der Gemeinschaftsküche…