Texte über Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der deutschen Bundeswehr
Eine Frankfurter Anwältin bekommt ein Fax, in dem gedroht wird, ihre zwei Jahre alte Tochter zu töten – unterzeichnet ist das Schreiben mit „NSU 2.0“. Die Spur führt zu einem rechtsextremen Netzwerk innerhalb der Polizei. Wieder nur ein „Einzelfall“?
2017 veränderten sich die Akteur_innen des Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Mecklenburg-Vorpommern: Während der parteigebundene Rechtsextremismus an öffentlichem Einfluss verliert, aber…
Rechtsterrorist Franco A. reichte 2013 eine Masterarbeit zum Thema „Politischer Wandel und Subversionsstrategie“ an der französischen Militärakademie Saint-Cyr ein. Die französischen Gutachter der Offiziersschule bescheinigten ihm eine rechtsextreme, gegen die Demokratie gerichtete Gesinnung und empfahlen seine Entlassung. Die deutschen Verantwortlichen ließen ihn die Arbeit neu schreiben. Aber was steht drin? Dr. Matthias Quent vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena hat sich die Arbeit angesehen, die mit massivem Antisemitismus gespickt ist.
2015 rief “Compact”-Chef Jürgen Elsässer die deutschen Soldat_innen auf, zu den Waffen zu greifen und “selbst aktiv” zu werden. Solche Forderungen finden sich auch bei Götz Kubitschek und Björn Höcke. Nun stellt sich die Frage, welchen Einfluss diese neurechten Vordenker auf die Rechtsterrorist_innen um Franco A. hatten?
Im Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. wurde ein weiterer Komplize und Bundeswehr-Kamerad festgenommen. Indizien deuten auf eine rechtsextreme Terrorzelle hin. Dass die Bundeswehr ein neonazistisches Problem hat, zeigt sich auch an anderen aktuellen Fällen.
Was ist das für eine Geschichte? In Hessen wurde ein aus Offenbach stammenden Bundeswehrleutnant wegen Terrorverdachts verhaftet, der sich zugleich als syrischer Flüchtling ausgab und Waffen organisiert hatte, um einen Anschlag mit rassistischen Hintergrund zu verüben.
„In der Bundeswehr dienen wieder Juden“ – so oder ähnlich lauteten die Schlagzeilen, als im November 2006 jüdische Soldaten den Bund jüdischer Soldaten (RjF) e.V. gründeten. Die Reaktionen der Rechtsextremen waren vorhersehbar: Von „Okkupation des Systems“ und „Kniefall vor den Berufsopfern“ war die Rede. Wie definieren jüdische Soldaten die eigene Staatsbürgerrolle?
Der Bonner Untersuchungsausschuß tagt. Auszüge aus dem Protokoll der ersten Sitzung. Im vergangenen Jahr wurden immer neue rechtsradikale Vorfälle bekannt,…