Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen oder politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Diese wählen entweder Vertreter*innen oder sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, die die Allgemeinheit betreffen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Friedrich Merzs neuer Stellvertreter Carsten Linnemann vertritt, genauso wie Merz, eine konservative Hardliner-Position. Der Feind steht für diesen Flügel der Partei nicht rechts, sondern ist bei den Grünen anzuordnen. Dieser Rechtspopulismus soll ein Versuch sein, die Stimmen von AfD-Wähler*innen zu gewinnen – ist aber nichts anderes als eine Normalisierung deren Positionen. Ein Kommentar von Veronika Kracher.
Chauvinistische und rassistische Aussagen würden nur von einer Minderheit der Ostdeutschen abgelehnt, ein Viertel haben ein geschlossen rassistisches Weltbild und die Hälfte der Ostdeutschen, fühlen sich nicht in der Demokratie angekommen. Eine schockierende Studie zum Demokratie-Verständnis in Ostdeutschland.
Eine neue Studie der Friedrich Ebert Stiftung untersucht das Vertrauen der Deutschen in die Demokratie. Die Ergebnisse sind besorgniserregend.
Chemnitz erwartet anlässlich der Wahl zur Kulturhauptstadt 2025 eine Vielzahl internationaler Besucher. Erst Ende Mail wurde eine Gruppe Kulturschaffende von Rechten angegriffen und teils schwer verletzt. Wie sicher ist es in Chemnitz?
In Deutschland gibt es eine staatliche Förderung zivilgesellschaftlicher Arbeit für Demokratie – das ist gut. Sie ist aber wenig überzeugend…
Vor einigen Tagen veröffentlichte die sächsische Staatsregierung den aktuellen Sachsen-Monitor, eine repräsentative Umfrage unter den in Sachsen lebenden Menschen zu…
Der Chef der Tiroler FPÖ wirft ausgerechnet dem SV Werder Bremen NS-Verharmlosung vor und droht mit Klage. Was auf den ersten Blick irritiert, illustriert auf den zweiten das Demokratieverständnis der Partei.
Diese starke Frau ist für alle, die mit ihr arbeiten, ein Schatz und eine Inspiration, und den Nazis in Deutschland…
Wie werden die russischen Medien gesteuert, warum hat der Kreml bisher auch oppositionelle Medien erlaubt und wie wird Russland nach dem Krieg aussehen? Darüber haben wir mit Florian Töpfl gesprochen.
Wir haben uns angeschaut was im Koalitionsvertrag zu Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, LGBTQI und Digitales drinsteht.