Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen oder politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Diese wählen entweder Vertreter*innen oder sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, die die Allgemeinheit betreffen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Vertreter*innen verschiedener Projekte gegen Antisemitismus fordern eine verlässliche und langfristige Demokratieförderung. Tief verwurzelter Antisemitismus lässt sich nicht mit kurzfristigen Projekten…
Das Netzwerk Tolerantes Sachsen hat sich an die Sondierungsteams von CDU, GRÜNEN und SPD gewandt, um für einen starken Fokus…
Die einen haben Angst vor „dem Islam“, die anderen vor dem Klimawandel: 30 Jahre nach dem Mauerfall bestimmt die Herkunft…
Besonders in Sachsen greifen die AfD und andere rechtsradikale Akteure pluralistische Initiativen an. Wir haben mit Betroffenen aus Wurzen und Chemnitz gesprochen, welche Auswirkungen antidemokratische Maßnahmen auf soziokulturelle Projekte haben wird.
Bisher wird die AfD in der Regel als „rechtspopulistisch“ beschrieben. Aber greift diese Beschreibung noch? Die neue Broschüre „Demokratie in…
Die Leipziger Kunstszene ist in Aufruhr. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung ist der Axel Krause, ein rassistischer, AfD-naher Maler, der bei der Leipziger Jahresausstellung vertreten sein sollte, nach Protest jedoch ausgeladen wurde. Nun schallt es von rechts, die Kunstfreiheit sei in Gefahr. Die Debatte um Kunstfreiheit ist an dieser Stelle jedoch ein Ablenkungsmanöver.
Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen.
Erst kommt ein Bericht, und dann? Nach dem Bericht des Expertenkreises Antisemitismus 2017 hat sich im Bereich von Aufmerksamkeit und…
Gegenwärtig sind viele errungene Werte unserer Demokratie in Gefahr. Diese Grundsätze und alles Erreichte offensiv verteidigen zu müssen, mag eine ungute Erfahrung sein, aber sie steht jetzt auf der Tagesordnung, meint Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.
Zum Tag der Deutschen Einheit fragt sich Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung: Kommt die Einheit näher oder entfernen wir uns von ihr?