Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen oder politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Diese wählen entweder Vertreter*innen oder sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, die die Allgemeinheit betreffen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Die Diskussionen über das Thema Asyl wurde in den letzten Wochen heftig geführt. Doch bei all der Hysterie in den Debatten und dem Hass in der Luft sollten wir eines auf keinen Fall aufgeben: Die Sturheit mit der wir darauf bestehen, dass Menschen alle und überall gleich viel wert sind, meint Anetta Kahane.
Wenn AfD-Funktionär André Poggenburg in seiner rassistischen Aschermittwochsrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland giftet, fragen sich etliche: Ist das noch mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar? Ist es nicht zumindest ein Fall für den Verfassungsschutz? Das wollten wir auch einmal wissen und haben Stephan Kramer, den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen, gefragt.
Demokratieprojekte in Hessen müssen sich ab 2018 einer Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen, wenn sie Fördermittel erhalten wollen.
Im AfD-Parteiprogramm sucht man nach Beiträgen der Partei zur Kinder- und Jugendförderung vergeblich. Zur Förderung einer Kinder- und Jugendarbeit, die durch Mit- und Selbstbestimmung, Gleichberechtigung, Partizipation und Teilhabe bestimmt ist, so wie es das Leitbild des Achten Sozialgesetzbuch vorsieht, trifft die AfD in ihrem Programm keine weitergehenden Aussagen. Auch erweiterte Themenfelder, wie Freizeit, Sport oder Ehrenamt, die für die Kinder- und Jugendarbeit wichtig sind, werden im Bundeswahlprogramm nicht gewürdigt.
Es gibt eigentlich keine bessere Überschrift über all das, was geschieht, als die leidige Leitkultur. Der Versuch des Innenministers Dr.…
Wie kein anderes Thema steht Antisemitismus in Deutschland für die Abwehr all dessen, was einer erwachsenen und demokratischen Gesellschaft gut…
In Königshain-Wiederau tat sich schon im Oktober 2015 eine Gruppe zusammen, um für evtl. zu erwartende Flüchtlinge Unterstützung anzubieten. Gleichzeitig…
Jetzt, in Zeiten der AfD-Wahlerfolge, reden alle von der Angst. Und jeder meint damit etwas anderes. Die Parteien haben Angst…
Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien befinden sich im Aufwind. Anlässlich der bevorstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September erneuerten die…
Beim Mühlespiel gibt es eine Konstellation, die für den Gegner fatal ist. Egal was er tut, der andere Spieler gewinnt…