Wenn Offenheit zum Schimpfwort wird – Antisemitismus als Lackmustest der Demokratie
Der Bleistift – das Symbol gegen den Terror von Paris. Nun gehört er auch Kopenhagen. Zwei Menschen wurden Opfer eines…
Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen oder politische Ordnungen, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Diese wählen entweder Vertreter*innen oder sind direkt an allen Entscheidungen beteiligt, die die Allgemeinheit betreffen. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Der Bleistift – das Symbol gegen den Terror von Paris. Nun gehört er auch Kopenhagen. Zwei Menschen wurden Opfer eines…
Der rechtsextremen NPD geht es nicht gut – nicht einmal im Wahlkampf im ehemaligen Vorzeigeland Sachsen, wo am Sonntag die…
In Regensburg ist am vergangenen Wochenende eine junge Frau brutal vergewaltigt worden. Seitdem tobt ein rassistischer und demokratiefeindlicher Mob durch…
Bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Dresden 2013 geht es um mehr als die Blockade rechtsextremer Geschichtsverdreher. Sächsische Behörden…
Rechtsextreme Ansichten bekommen immer mehr Zustimmung, jeder Sechste Ostdeutsche hat ein rechtsextremes Weltbild, jeder Zehnte Deutsche vertritt antisemitische Positionen. Es…
… zeigt aktuell das Vorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung. Denn geht es nach ihr, soll in Zukunft die bloße Erwähnung in…
„Kein Ort für Neonazis“ – unter diesem Motto stand Kiel an einem Freitag Anfang März 2012. Doch nicht nur an…
Der Nationalfeiertag Polens wird jedes Jahr von Neonazis für ihre Zwecke instrumentalisiert. Auch dieses Jahr wollen sie wieder ihren „Marsch…
Am Anfang sind da lustige Bilder humoristisch veränderter Katzen. Später wird das ein ernsthafter Protest gegen Scientology. Politische Teilhabe macht selten so viel Spaß wie im Internet. „Netz gegen Nazis“ hat sich auf der „re:publica“ in Berlin inspirieren lassen.
Von Simone Rafael
Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis von der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität hat die seit dem Sächsischen Förderpreis umstrittene Klausel,…