Der „Kampf um die Straße“ ist ein Grundsatz sogenannter „aktionsorientierter“ Rechtsextremer: Sie wollen ihre Ideologie durch Innenstädte tragen. Demokrat*innen wollen dies mit Protest begleiten.
Viele Menschen behaupten angesichts der Ereignisse in Chemnitz immer noch, hier würden keine oder zumindest kaum Neonazis mitlaufen. Ein Blick auf die wichtigsten Player rund um Chemnitz beweist das Gegenteil.
Während am Samstag in Chemnitz Rechtsextreme Polizeiketten durchbrachen und gezielt Journalist*innen angriffen, ohne dass die Polizei wirkungsvoll einschritt, waren nur wenige Meter entfernt rund 200 Gegendemonstrant*innen bis in die Nacht von der Polizei eingekesselt und wurden zwischenzeitlich gezielt von Unbekannten (mutmaßlich aber Rechtsextreme) mit Pfefferspray angegriffen.
In den letzten Tagen in Chemnitz kam es zum Schulterschluss zwischen der offen rechtsextremen und der sich bemüht bürgerlich gebenden…
Rechtsextreme und Rechtspopulist*innen raunen gerne vom Untergang des Abendlandes. Die Vorgänge in Chemnitz versuchen sie als den lang erwarteten Bürgerkrieg zu verkaufen. Warum rechtsaußen der Ausnahmezustand Normalzustand ist.
Am Montag sind tausende gewaltbereite Neonazis durch die Chemnitzer Innenstadt gezogen. Für einige Stunden hat der Staat sein Gewaltmonopol an rechtsextreme Gewalttäter abgegeben. Wie konnte das passieren?
Am Samstag liefen rund 700 Neonazis durch Berlin Friedrichshain und Lichtenberg. Tausende demonstrierten gegen diesen NS-verherrlichenden Aufmarsch. Dennoch wird die rechtsextreme Szene diesen „Gedenkmarsch“ als Erfolg werten.
Am kommenden Samstag wollen rund 500 Neonazis zum „Gedenken“ an den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß durch Berlin-Spandau und möglicherweise auch durch Mitte marschieren. Ein breites Protest-Bündnis will es den Neonazis so unangenehm wie möglich machen.
In Köln fand die zweite Kippa-Solidaritätsaktion mit 150 Teilnehmer*’innen statt
In Bonn demonstrierten hunderte Bürger mit Kippa – darunter auch Muslime – für Solidarität mit Juden und Jüdinnen in Deutschland.
Nach dem Ende des NSU-Prozesses sehen viele Menschen in Deutschland noch keine Ende der Aufklärungsarbeit über rechtsterroristische Strukturen gekommen:…