Die Extremismusklausel, eigentlich Demokratieerklärung, mussten Mitarbeiter_innen von Demokratie-Vereinen, Bildungsstätten und Initiativen gegen Rechtsextremismus von 2011 bis 2014 unterschreiben, um staatliche Förderung durch das Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ zu erhalten. Projektträger sahen sich durch ein solches Vorgehen einer Deligitimationskampagne von rechts ausgesetzt.
Demokratieprojekte in Hessen müssen sich ab 2018 einer Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen, wenn sie Fördermittel erhalten wollen.
Zu den Rätseln des Lebens gehört für mich die Mathematik. Deshalb bin ich ganz besonders stolz, wenn ich ausnahmsweise einen…
Was kennzeichnet rechtsextreme Milieus im ländlichen Raum? Und wie kann man erfolgreich gegen sie vorgehen? Diese und andere Fragen standen…
In den letzten Wochen habe ich besonders häufig das Wort „fassungslos“ gehört und gelesen, meist in Verbindung mit Erkenntnissen über…
Der Mai ist ausgebrochen, es ist Demozeit. In mindestens neun Städten hatten sich ein paar Nazis vorgenommen, am 1. Mai…
Heute hat das Dresdner Verwaltungsgericht ab 13 Uhr die Klage des „Alternativen Kultur- und Bildungszentrums Sächsische Schweiz e.V.“ (AKuBiZ) gegen…
Die rechtsextreme Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden erkannt, benannt und bekämpft werden. Doch die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU in Berlin zeigt, dass dem neuen Berliner Senat das Interesse und der Wille dazu fehlen. Ein Kommentar der grünen Rechtsextremismus-Expertin Clara Hermann.
Von Clara Hermann*
Aus den 67 Bewerbungen zum Sächsischen Förderpreis für Demokratie 2011 wurden zehn Nominierte ausgewählt. Darunter: Die Firma Klausel. Die Traditionsfirma…
Ruth Zacharias und Dr. Albrecht Goetze sind am 20. Oktober in der Dresdener Frauenkirche mit dem “Sächsischen Bürgerpreis” für ihr gesellschaftliches Engagement ausgezeichnet worden.
Von Joachim Wolf
Stanislaw Tillichs neuer „Bürgerpreis“ soll aufrechte Demokraten ehren. Stattdessen ist blamiert, wer ihn erhält.
Von Michael Kraske