Wie mit „Narrativen“ rechtspopulistische Politik gemacht wird
Mit vergifteten Märchen gehen Rechtspopulisten und Radikale auf Stimmenfang und finden ihr Publikum in Internet
Facebook ist ein soziales Netzwerk, das vom gleichnamigen US-amerikanischen Unternehmen Facebook Inc. betrieben wird. Im 2. Quartal 2018 hatte Facebook rund 2,23 Milliarden Mitglieder weltweit, davon rund 30 Millionen aktive Nutzer*innen in Deutschland. Es ist ein Ort für Hassrede und Desinformation, aber auch ein Ort der Vernetzung und Stärkung. Das Unternehmen selbst unterstützt demokratische Akteur*innen, etwa durch die Online Civil Courage Initiative, und versucht, den Missbrauch der Vernetzungsplattform einzudämmen.
Mit vergifteten Märchen gehen Rechtspopulisten und Radikale auf Stimmenfang und finden ihr Publikum in Internet
Der Untergang der Deutschen, Manipulationen durch das „Establishment“ oder die große Verschwörung: In den rechts-alternativen Ecken des Internets wird die die Realität neu geschrieben und eine eigene Welt geschaffen. Das hat Folgen für die gesamte Gesellschaft.
Das Internet lacht über die Aktion von „Die Partei“: Sie hat die die Kontrolle über 31 AfD-Facebook-Seiten übernommen und ihnen einen neuen Anstrich verliehen. Interessant dabei: Offenbar greifen AfD-nahe Kreise im Wahlkampf entgegen anderslautender Beteuerungen doch auf Social Bots zurück, um ihre Hetz-Botschaften zu verbreiten.
„Wenn Twitter mich zwingt, diese Dinge zu sehen, dann muss Twitter sie auch zu sehen bekommen.“
„Ich akzeptiere, dass sich politische Mandatsträger eine besonders kritische Begleitung, auch Kommentierung ihres Handelns gefallen lassen müssen. Aber das, was Kolleginnen und Kollegen (…) an Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbarer Gewaltandrohung erleben, ist in keiner Weise hinnehmbar.“
Ein Chemnitzer Kleingärtner postet auf Facebook über einen angeblichen Hausfriedensbruch und belastet dabei die Polizei. Der Post wird 36.000 Mal geteilt. Jetzt wird auch gegen die Kommentatoren ermittelt.
Die Erlösung von Facebook liegt angeblich im Osten. „ZENSUR!! Das war’s jetzt endgültig! Ihr findet mich ab jetzt auf VK!“ Solche oder ähnliche Sätze liest man immer wieder auf den Facebook-Profilen einschlägiger Nutzer, die wegen Mord-Aufrufen oder schlicht dem Posten von Hakenkreuzen gesperrt wurden.
Eine mäßig besuchte Privatparty. Eine Gruppe unterhält sich empört über die „Umvolkung“. Eine andere über die Homolobby, die dritte über Juden und ihre Weltverschwörung. Ab und zu prostet man sich auf Volk und Vaterland zu. Trolle unter Trollen. Klingt verheißungsvoll? Dann auf zu gab.ai.
Trotz guter Intentionen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz birgt die Gefahr, den Hass und die Hetze in sozialen Netzwerken zu verstärken. Automatisierte Filtermechanismen könnten dazu beitragen, undemokratische Normen zu etablieren. Die Entwicklung künstlicher Intelligenz stellt neuartige Herausforderungen an die Debatte um strafbare Inhalte. Ein Überblick und Ausblick.
Wie es aussieht, wenn Hetze aus dem Internet auf die Straße tritt, ließ sich am Wochenende in der sächsischen Kleinstadt…