Flüchtling ist ein Sammelbegriff für Personen, die aufgrund externer Umstände ihr Heimatland verlassen (z.B. wirtschaftliche und politische Zwänge, Krieg, Bürgerkrieg, Natur- oder Umweltkatastrophen). Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, die Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts ist, benutzt einen enger gefassten Flüchtlingsbegriff: Danach gilt als Flüchtling eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt“.
Die Maßnahmen, die dem Schutz von Geflüchteten dienen sollen, scheinen derzeit eher das Gegenteil zu bewirken – nicht zuletzt durch die Art und Weise der Unterbringung.
Die Corona-Zeit ist die Zeit für Menschlichkeit. Gerade in anstrengenden und gefährlichen Situationen für die Gesellschaft ist Menschlichkeit das, was sie davor bewahrt, in Barbarei abzugleiten, meint Anetta Kahane.
Erik Marquardt kam im Februar als EU-Parlamentarier der Grünen auf die griechische Insel Lesbos, um sich vor Ort zu erkundigen,…
Ein Syrer soll an der griechischen Grenze von Soldaten erschossen worden sein, ein Kleinkind ertrinkt kurz vor der Insel Lesbos, Polizei die Wasserwerfer und Tränengas gegen Geflüchtete einsetzt, auch gegen Kinder. Die Ereignisse in Griechenland überschlagen sich derzeit und nehmen eine gefährliche Dynamik aus Rassismus und Gewalt an.
Das Recht auf Asyl ist ein zentrales Menschenrecht: Wenn in meiner Heimat mein Leben bedroht wird, weil ich politisch anderer…
Demonstrierende fordern lückenlöse Aufklärung im Fall des getöteten Matiullah J. durch Polizeibeamte in Fulda. Journalist*innen und Politiker*innen diffamieren die Teilnehmer*innen der Demonstration im Namen des Rechtsstaats, dabei sind sie diejenigen, die rechtstaatliche Prinzipien gefährden.
Wohin führt rechtspopulistische Politik? Wie fühlt sich die Welt an, die so gestaltet wird? In den USA werden im Zuge…
Nützt es, Rechtspopulist_innen nach dem Mund zu reden? Werden sie dann glücklich? Cottbus zeigt wieder einmal: Nein. Zum Glück wehrt sich die demokratische Zivilgesellschaft: Am morgigen 15.02.2018 gibt es eine Großdemonstration „Cottbus bekennt Farbe!“
Es scheint, als wäre Cottbus momentan ein Pulverfass: Die rechten Kräfte in Cottbus können es als ihren Erfolg werten, dass der Zuzug von Flüchtlingen nun ausgesetzt wird. Doch das ist dem rechten Bündnis „Zukunft Heimat“ noch nicht genug. Sie riefen am Samstag zu einer rassistischen Demonstration – es kamen rund 1.500 Teilnehmer_innen.
Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ ruft ihre Mitglieder dazu auf, sich für Vormundschaften von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu bewerben. Pure Provokation, die zur Strategie der Gruppierung passt.