Tagung in Berlin: „Hassgewalt begegnen – Betroffene stärken“ – wie geht das mit Polizei, Justiz, NGOs?
Wer von Hassgewalt betroffen ist, braucht Polizei und Justiz, damit die Täter*innen bestraft werden. Wenn Opfer von Diskriminierung den Eindruck…
Rechtsextreme Gewalt trifft alle diejenigen, die im rechtsextremen Weltbild als “minderwertig” gelten.
Wer von Hassgewalt betroffen ist, braucht Polizei und Justiz, damit die Täter*innen bestraft werden. Wenn Opfer von Diskriminierung den Eindruck…
Etwa 910 Rechtsextreme besitzen in Deutschland offiziell einen Waffenschein. Aber nicht mehr lang, wenn es nach Innenminister Horst Seehofer geht – er will sie entwaffnen. Allerdings dürften in der Szene zahlreiche Waffen im Umlauf sein, die nicht registriert sind. Aber wie kommen die Neonazis an die illegalen Waffen?
„Dich hätte man früher vergast“: Hildener Lehrer soll Schüler beleidigt haben +++ Rechte Bedrohung: Estorfs Bürgermeister tritt zurück +++ Nach…
Online floriert eine neue rechtsextreme Szene, die Öko-Faschisten. Sie vertreten radikale Vorstellung zum Thema Umwelt- und Tierschutz, stets gepaart mit der Vorstellung einer „weißen” Vorherrschaft. Auch die Terroristen von Christchurch und El Paso bezeichneten sich als „Öko-Faschisten”.
Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) galt von den 1980er Jahren an bis zu ihrem Verbot 1995 als größtes militantes Neonazi-Netzwerk in Deutschland. Viele ehemalige Kader prägten später den bundesdeutschen Rechtsextremismus und sind auch heute noch aktiv, auch mit Verbindungen zur sogenannten „neuen” Rechten oder der rechtsextremen „Identitären Bewegung”. Eine Übersicht.
Im April 2017 stirbt eine junge Ägypterin, nachdem sie von einem Auto in Cottbus angefahren wurde. Kilian S. und sein Beifahrer sollen die Schwerverletzte am Unfallort rassistisch beleidigt haben. Der Fahrer wurde nun vom Amtsgereicht Cottbus wegen fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen. Der 22-jährige Kilian S. ist zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt worden.
In der Nacht auf Mittwoch wurde auf das Parteibüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby geschossen. Auch wegen seiner Hautfarbe ist er Rassist*innen wie Sven Liebich schon lange ein Dorn im Auge. Und so dreht nun auch Liebich zu Höchstformen auf, indem er abstruse Verschwörungen verbreitet.
An Silvester kam es im Leipziger Stadtteil Connewitz zu Auseinandersetzungen zwischen vermeintlich Linken und der Polizei. Knapp eine Woche später wurde bereits der erste Angreifer verurteilt. Im Vergleich: Vor vier Jahren griffen rund 250 Neonazis geplant den Stadtteil und seine Menschen an. Der Prozess begann zwei Jahre später und verläuft schleppend.
Während sich Deutschlands Medien über den WDR-Kinderchor echauffieren, der über eine abstrakte Oma als „Umweltsau“ in einem Satirelied singt, schließt…
Was wird uns von 2019 in Erinnerung bleiben? Für den Belltower.News-Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen und Akteur*innen über die Situation…