Die GEZ-Gebühr, also den Beitrag für öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der über die Gebühreneinzugszentrale abgewickelt wurde, gibt es inzwischen schon gar nicht mehr – er heißt seit Jahren Rundfunkbeitrag. Doch wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk boykottieren will, spricht immer noch von einem GEZ-Boykott. Dieser hat auch aus der rechtsextremen Ecke viele Unterstützer*innen – sie fühlen sich im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht genug repräsentiert.
Klaus-Peter Weber hat sich im letzten Jahr mit bekanntem Akteur*innen der rechts-alternativen Szenen vernetzt und eine Plattform mit großer Reichweite aufgebaut. Auf verschiedenen Kanälen werden die Unterstützer*innen von „Hallo Meinung“ mit rechtspopulistischer Propaganda und Desinformationen versorgt.
#Omagate, Vernetzung mit Rechtsextremen beim Dienstagsgespräch und Combat 18-Security in Berlin, mutmaßlicher Lübcke-Mörder als Wahlkampfhelfer. Dies sind nur Schlagzeilen zur AfD aus dem Januar.
Datenanalysten sagten ja, WDR-Intendant Tom Buhrow scheint sich bis heute nicht sicher zu sein. Wie sieht Mobilisierung in der rechtsextremen…
Mitglieder der marktradikalen und rechtsoffenen „Partei der Vernunft“ haben für Samstag einen bundesweiten Aktionstag gegen den Rundfunkbeitrag initiiert. Mehr als 36.000 Teilnehmer sagten deren Facebook-Veranstaltung zu. Nachdem bereits das neurechte Magazin „Blaue Narzisse“ und der Hassblog „PI-News“ mit aufriefen und regional Kameradschaften ihr Kommen ankündigten, folgt nun auch die NPD mit einem Aufruf.
Von Roland Sieber