Björn Höcke (*1972, Lünen) ist ein deutscher Politiker der AfD. Er ist einer von zwei Sprechern der AfD Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Seit 2014 ist der beamtete Gymnasiallehrer wegen seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter beurlaubt. Mit der „Erfurter Resolution“ (März 2015) begründete Höcke die rechtsradikale AfD-Strömung „Der Flügel“ mit. Er vertritt Konzepte der „neuen“ Rechten und strebt ein Bündnis rechtsnationaler Gruppen zur ethnischen Homogenisierung Deutschlands und Europas an. Der AfD-Bundesvorstand zog ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Juli 2015 zurück und stellte ein Parteiausschlussverfahren im Juni 2018 ein. Höcke vertritt rechtsextreme, rassistische, revisionistische und antisemitische Positionen. Er verwendet Sprache und Ideen des Nationalsozialismus oder spielt mit diesen.
Das „Insa-Institut“ erklärte die AfD in ihrer seiner Sonntagsumfrage mit 11 Prozent zur drittstärksten Partei. Der Geschäftsführer des Instituts soll der AfD nahestehen. Ist es also Zufall, dass die AfD bei „Insa“ oft überproportional gut abschneidet?
Wahlkampf: Björn Höcke: „Vorsicht! Presse da!“ +++ Alice Weidel: „Nur Zäune garantieren Freiheit“ +++ AfD macht Wahlkampf gegen Homo- und Transsexuelle +++ Streit in der AfD: Alle gegen Petry, Petry gegen Höcke +++ Provokationen, Skandale und Urteile: „Özoguz entsorgen“ – AfD-Vize will sich nicht entschuldigen +++ AfD-Kontakte zu Rechtsextremen bestätigt +++ AfD Hessen: Hauskauf für die Identitären +++ Meineid-Verdacht: Was Frauke Petry jetzt droht +++ Erika Steinbach erklärt per Anzeige, warum sie AfD wählt +++ AfD-Politiker überwies 40 Euro als Spende an die NPD +++ Informationen über und Strategien gegen Rechtspopulismus: Zentralrat der Muslime: „Die AfD ist eine antimuslimische Partei“ +++ Sammelband beleuchtet Antisemitismus und Nationalismus von AfD und FPÖ +++ Er war „Haiders Schatten“ und erfolgreicher Rechtspopulist – heute erklärt er die perfiden Tricks +++ Demagogen: „Alle sprechen vom ‚Volk‘, das von ‚der Elite‘ unterdrückt wird +++ Wikipedia-Kopie mit rechter Weltsicht +++ Drag Queens gegen Rechtspopulismus: „Wenn einer von euch AfD wählt, schmink ich euch kaputt“ +++ Wie Pepe der Frosch Rassist wurde
In Thüringen tut sich etwas: Seit diesem Sommer tagt im Landtag eine Enquete-Kommission zum Thema Rassismus. Neun Parlamentarier_innen diskutieren mit neun Expert_innen zu Ursachen, Formen und Lösungsansätze von Rassismus. Einziger Wermutstropfen: Auch Björn Höcke darf hier mitdiskutieren. Der Vortrag des AfD-Philosophen, Dr. Marc Jongen, am Dienstag, artete in Täter-Opfer-Umkehr aus.
Lange Zeit machte sich die AfD die Mühe, die Fassade einer bürgerlichen Partei zu wahren und galt lediglich als rechtspopulistisch. Das hat sich offenbar in den letzten Monaten geändert. An ausgewählten Beispielen zeigen wir, dass die AfD zunehmend zu einer rechtsextremen Partei wird.
Zunächst galt die AfD vielen als wirtschaftsliberale Anti-Euro-Partei und möglicher Koalitionspartner für den rechten Rand der CDU. Mit der offenen Radikalisierung wandelte sich das Bild, die Partei wurde zum politischen Schmuddelkind, dass als Pausenclown oder Quoten- und Clickbringer in politischen Talkshows und unzähligen Artikeln und Beiträgen diente. Das nutzte die Partei gekonnt aus und genoss die Aufmerksamkeit.
Rechtspopulismus-Debatte: Wer, wieviele und warum überhaupt? +++ „Finis Germania“ und die Bestsellerliste +++ Fischen am rechten Rand – CDU-Mitglieder in fragwürdigem Mediennetzwerk aktiv +++ Der „Deutschland-Kurier“: Rechtspopulismus im Print +++ Die AfD, ihr Weg nach Rechtsaußen, die Austrittswelle und trotzdem Mitgliederrekord +++ Die AfD und ihre internen Querelen +++ Die AfD im Wahlkampf +++ Die AfD und die Realpolitik
Teile der AfD, wie auch Teile anderer europäischer Rechtspopulist_innen, vertreten einen proisraelischen Kurs, der eindeutig taktisch bedingt ist: Israel wird als Bollwerk gegen „den Islam“ angesehen und formulierte Israel-Solidarität soll Ausdruck sein, dass man nicht antisemitisch ist und es somit verunmöglichen als rechtsextrem tituliert zu werden.
Im Juli 2016 verließ Wolfgang Gedeon im Zuge einer Debatte über Antisemitismus die baden-württembergische AfD-Fraktion. Der Fall Gedeon gilt parteiintern als Betriebsunfall und nicht als Beleg für einen mannigfaltigen Antisemitismus in der Partei. Ein Jahr nach der Gedeon-Debatte stellt sich also die Frage, ist Antisemitismus eine Ausnahmeerscheinung in der AfD oder doch ein wesentlicher Bestandteil in ihrer politischen Agenda?
Die stellvertretende AfD-Vorsitzende in Thüringen, Steffi Brönner, ist zurückgetreten und warnt vor ihrer eigenen Partei: Die AfD in Thüringen mache menschenverachtendes Gedankengut salonfähig und besetzte zentrale Posten mit einschlägigen Rechtsextremen. Die AfD streitet alles ab – kennt die Partei die Vita ihrer eigenen Leute nicht?
Zeitgleich behaupten zwei Personen unter dem Pseudonym Landolf Ladig für NPD-Magazine geschrieben zu haben. Doch das ist eher unwahrscheinlich. Plausibler ist, dass Björn Höcke diese rechtsextremen Texte verfasst hat, was bei einer Bestätigung einen Parteiausschluss zur Folge hätte. Doch bis dahin wäre er durch die NPD erpressbar.