Björn Höcke (*1972, Lünen) ist ein deutscher Politiker der AfD. Er ist einer von zwei Sprechern der AfD Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Seit 2014 ist der beamtete Gymnasiallehrer wegen seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter beurlaubt. Mit der „Erfurter Resolution“ (März 2015) begründete Höcke die rechtsradikale AfD-Strömung „Der Flügel“ mit. Er vertritt Konzepte der „neuen“ Rechten und strebt ein Bündnis rechtsnationaler Gruppen zur ethnischen Homogenisierung Deutschlands und Europas an. Der AfD-Bundesvorstand zog ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Juli 2015 zurück und stellte ein Parteiausschlussverfahren im Juni 2018 ein. Höcke vertritt rechtsextreme, rassistische, revisionistische und antisemitische Positionen. Er verwendet Sprache und Ideen des Nationalsozialismus oder spielt mit diesen.
Der rechtsextreme Flügel der AfD löst sich auf, Wolfgang Gedeon wird aus der Partei ausgeschlossen, die Umfragewerte sinken und Bundestagsabgeordnete der Partei machen sich über die Corona-Quarantäne der Kanzlerin lustig.
In einer Rede von Björn Höcke bei einem AfD-„Flügel“-Treffen in Schnellroda spricht der rechtsextreme Björn Höcke vom AUSgeSCHWITZten“ seiner Gegner*innen. Das Publikum bricht in einen Jubelsturm aus.
Die Gruppierung „Flügel“ innerhalb der AfD gilt seit heute als „erwiesen extremistische Bestrebung“. Aber auch das AfD-nahe Verschwörungsmagazin „Compact“ ist jetzt im Fokus des Verfassungsschutzes.
Thüringens wiedergewählter Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dem AfD-Fraktionsvorsitzendem Björn Höcke den Handschlag verweigert. Eine kleine Geste mit Strahlkraft und Notwendigkeit: Demokrat*innen paktieren nicht mit Faschisten.
Zuerst wollte die Partei nicht zugeben, dass der Terror von Hanau einen rechtsextremen Hintergrund hat. Jetzt scheinen die Vorsitzenden zur Mäßigung aufzurufen. Das kommt nicht gut an.
In Erfurt ist am Mittwochmittag der erste Ministerpräsident durch die Stimmen der AfD gewählt worden. Im dritten Wahlgang wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich Ministerpräsident – durch die CDU und die Höcke-AfD.
Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) galt von den 1980er Jahren an bis zu ihrem Verbot 1995 als größtes militantes Neonazi-Netzwerk in Deutschland. Viele ehemalige Kader prägten später den bundesdeutschen Rechtsextremismus und sind auch heute noch aktiv, auch mit Verbindungen zur sogenannten „neuen” Rechten oder der rechtsextremen „Identitären Bewegung”. Eine Übersicht.
Der AfD-Parteitag am Wochenende in Braunschweig war geprägt von Personaldebatten und Kampfabstimmungen. Die „gemäßigten“ Kräfte in der AfD wurden geschwächt, rassistische Scharfmacher und der völkisch-rechtsextreme Flügel gehen gestärkt aus dem Parteitag hervor.
Am Samstag beginnt der zweitägige AfD-Parteitag in Braunschweig. Hier soll ein neuer Bundesvorstand gewählt werden. Dass auch der extrem rechte Flügel seine Kandidaten aufstellen wird, ist sehr wahrscheinlich. Gegen den Parteitag organisiert sich in Braunschweig breiter Protest.
Die AfD wurde zwar demokratisch gewählt, dabei sind die Ausrichtungen der rechtsradikalen Partei und viele Äußerungen ihrer Vertreter*innen alles andere als demokratisch. Was ist demokratiefeindlich an der AfD?