Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.
Darin: Erschreckende Zahlen der „besorgten Gewalt“: Drei Angriffe auf Flüchtlingsheime pro Tag (!) in 2016 +++ Freital: Rechtsextreme Bürgerwe?hr „FTL/360“ steht unter…
Darin: Aktuelle Verurteilungen wegen Volksverhetzung und Hassrede +++ Großrazzia gegen Internet-Hetzer in Berlin +++ Terror aus dem Internet: Prozess gegen…
Der NSU-Prozess läuft seit dem 6. Mai 2013 vor dem Landgericht in München und ist weiter unübersichtlich. Hier zumindest eine Übersicht über den aktuellen Berichterstattungsstand zum Prozess, zur Aufarbeitung und zu Diskussionen im Umfeld des NSU.
Darin: Aktuelle Verurteilungen wegen Volksverhetzung und Hassrede – darunter „Juliens Blog“, ehrenamtliche Richter, Familenväter und -mütter. Dunja Hayali erwirkt einstweilige…
Es war eine Tat der Menschenverachtung, und sie wird nun hart bestraft: Zwei Männer und eine Frau hatten am 28.…
Darin: Aktuelle Verurteilungen und Ermittlungen wegen Hate Speech und Volksverhetzung; neue rechtspopulistische Internetlügen; Warum verbreiten sich Gerüchte im Internet so…
Darin: Aktuelle Verurteilungen und Ermittlungen zu Hassrede +++ Aktuelle Lügen und Gerüchte: Kein totes Mädchen in Magdeburg, kein toter Hund…
Zwei Jahre nach dem Übergriff auf drei Asylsuchende am Anklamer Bahnhof ging am Dienstag der Prozess vor dem Pasewalker Amtsgericht…
Egal ob NPD, Der III. Weg oder Pegida – die extreme Rechte kannte 2015 auch in Rheinland-Pfalz fast nur das…
Im Oktober rief der Bundesjustizminister Heiko Maas eine „Task Force gegen Hassinhalte im Internet“ zusammen. Neben Vertreter_innen des Ministeriums trafen…