Monatsüberblick November 2015: Internet und Social Media
Darin: Was kostet mein Facebook-Hass-Post? Die aktuellen Verurteilungen und Ermittlungen wegen Hassrede im Internet. Neu: Aktuelle Auflistung „beliebter“ Lügen gegen…
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Lexikon: Justiz
Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.
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Aussage im NSU-Prozess: Beate Zschäpe ist an nichts Schuld (sagt sie)
Es ist soweit: Beate Zschäpe hat eine Erklärung im NSU-Prozess abgegeben. Es ist der Versuch, sich rein zu waschen: Sie…
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Gewalt gegen Flüchtlinge: Es brennt in Deutschland
Mehr als 200 Mal haben Täter in diesem Jahr Flüchtlingsheime angegriffen. Gefasst wurde kaum jemand. Wie kann das sein? Eine…
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Besorgte Bürger*innen fühlen sich ans Dritte Reich erinnert – nur warum?
Am 12.11.2015 haben etwa 60 Polizist*innen in Berlin zehn richterliche Durchsuchungsbeschlüsse wegen rechtsgerichteter Hetzbeiträgen in sozialen Netzwerken vollstreckt. Wir haben…
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Menschenfeindlichkeit Oktober 2015: Internet und Social Media
Monatsüberblick Oktober 2015: Bundesjustizminister Heiko Maas ruft eine Task Force gegen Hassrede zusammen. Und die (Internet-) Gesellschaft diskutiert: Ist das…
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Hass im Netz: „Die Lösung kann nicht sein, dass man Menschen das Sprachrohr nimmt“ – Doch
„Keine Brüste“ geht als Facebook-Richtlinie, „Keine Witze mit toten Kindern“ offenbar nicht. Das Internet birst aktuell vor Hass, vor allem…
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Xavier Naidoo und Amadeu Antonio Stiftung einigen sich auf Vergleich vor Gericht
Die Amadeu Antonio Stiftung und Xavier Naidoo haben sich in einem Gerichtstermin am 19. August vor dem Landgericht Mannheim auf…
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Endlich: Mehr saftige Strafen für Hate-Speech im Internet
Hass im Internet aktuell, Teil 6: Wenn man sich Kommentare in den Foren von Online-Zeitungen, auf „Nein-zum-Heim“-Facebook-Seiten oder auf anderen…
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NSU-Prozess und Aufarbeitung – Juli bis Dezember 2015
Der NSU-Prozess läuft seit dem 6. Mai 2013 vor dem Landgericht in München und ist weiter unübersichtlich. Hier zumindest eine…
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Zahl der Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg fast doppelt so hoch wie bisher staatlich anerkannt
Opferperspektive und Amadeu Antonio Stiftung begrüßen unabhängige Untersuchung „Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt in Brandenburg (1990-2008)“des Moses Mendelssohn Zentrums (MMZ)…
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