Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.
AfD-Zelle im Bundesamt für Verfassungsschutz, Straffreiheit für rechtsextremen Polizisten-Chat, AfD-naher Spion im BND: Neue Fälle von mangelhaftem Umgang mit Rechtsextremismus…
Das Jahr 2022 aus Sicht der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR): In Berlin haben Verschwörungsideologien, rechtsalternative Medien und rassistische…
Überblick zu den Reichsbürger-Razzien: Was waren die Terrorpläne? Wie viel Waffen hatten die Reichsbürger*innen? Welche Vernetzung gibt es ins Militär?…
Die Reichsbürger-Gruppe, die Angriffe auf die Demokratie in Deutschland plante, hatte einen adeligen Rädelsführer: „Prinz“ Heinrich XIII. von Reuss. Der…
Eine bewaffnete Gruppe aus dem Milieu von Reichsbürger*innen und Querdenken soll einen Staatsstreich geplant haben. Unter den 52 Beschuldigten sind Ex-Elitesoldaten und eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin und ein „Prinz”.
Eine Gruppe aus 50 rechtsextremen jungen Erwachsenen jagte den jungen Amadeu Antonio in der Nacht zum 25. November 1990 durch Eberswalde. Die Polizei beobachtet das Szenario und greift nicht ein. Am 6. Dezember verstarb der Angolaner. Ein Rückblick auf den Mord.
Überraschende Wendung im Fall der „Vereinten Patrioten“, die mit einem Blackout den Tag X herbeiführen und Karl Lauterbach entführen wollten:…
Im Mai 2022 wurde in Essen-Borbeck ein 16-Jähriger verhaftet, mit Verdacht auf ein geplantes Attentat an seinem Gymnasium. Der aktuelle…
Am Mittwoch bestätigte das Verwaltungsgericht Dresden die Rechtmäßigkeit des Verbots des rechtsextremen Kampfsport-Events „Kampf der Nibelungen“ aus dem Jahr 2019. Dieses Urteil könnte das Ende dieser Neonazi-Events für Deutschland bedeuten.
Telegram, in Deutschland u.a. Tummelplatz für Verschwörungsideolog*innen, Rechtsextreme und andere Demokratiefeind*innen, lässt die Nutzer*innen abstimmen: Sollen wir mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten?…