Andreas Kalbitz: Die Chaos-Tage in der AfD gehen in die nächste Runde
Andreas Kalbitz wurde wegen Rechtsextremismus aus der AfD geworfen. Ein Gericht entschied: Er kann wieder zurück. Doch jetzt soll er die Partei schon wieder verlassen.
Andreas Kalbitz (Jg. 1972) war ein hochrangiger Funktionär der AfD. Von 2017 bis zum Entzug der AfD-Mitgliedschaft im Mai 2020 war er Landesvorsitzender der AfD Brandenburg und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes. Zwischen 2017 und August 2020 war er Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Kalbitz war Mitglied der inzwischen verbotenen neonazistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ). Kalbitz gehörte dem rechtsextremen „Flügel“ um Björn Höcke an.
Andreas Kalbitz wurde wegen Rechtsextremismus aus der AfD geworfen. Ein Gericht entschied: Er kann wieder zurück. Doch jetzt soll er die Partei schon wieder verlassen.
Das Chaos in der AfD geht weiter. Andreas Kalbitz ist zurück, der Machtkampf zwischen Flügel und angeblich „Gemäßigten“ geht in die nächste Runde, während Meuthen wegen einer Spendenaffäre immer weiter unter Druck gerät.
Der Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet die AfD jetzt offiziell. Genau wie beim Landesverband Thüringen hat die Behörde auch in Brandenburg Anhaltspunkte für „rechtsextremistische Bestrebungen“ gefunden.
Der AfD-Bundesvorstand hat den Ausschluss von Kalbitz aufgrund von Formalien beschlossen. Das Ergebnis der Abstimmung mit 7 zu 5 Stimmen…
In einer Rede von Björn Höcke bei einem AfD-„Flügel“-Treffen in Schnellroda spricht der rechtsextreme Björn Höcke vom AUSgeSCHWITZten“ seiner Gegner*innen. Das Publikum bricht in einen Jubelsturm aus.
Die Gruppierung „Flügel“ innerhalb der AfD gilt seit heute als „erwiesen extremistische Bestrebung“. Aber auch das AfD-nahe Verschwörungsmagazin „Compact“ ist jetzt im Fokus des Verfassungsschutzes.
Der AfD-Parteitag am Wochenende in Braunschweig war geprägt von Personaldebatten und Kampfabstimmungen. Die „gemäßigten“ Kräfte in der AfD wurden geschwächt, rassistische Scharfmacher und der völkisch-rechtsextreme Flügel gehen gestärkt aus dem Parteitag hervor.
Am Samstag beginnt der zweitägige AfD-Parteitag in Braunschweig. Hier soll ein neuer Bundesvorstand gewählt werden. Dass auch der extrem rechte Flügel seine Kandidaten aufstellen wird, ist sehr wahrscheinlich. Gegen den Parteitag organisiert sich in Braunschweig breiter Protest.
Wie weit rechtsextreme Ideologie in der AfD verbreitet ist, tritt aktuell mit einer derartigen Geschwindigkeit zutage, dass dem publizistisch kaum…
Mit Blick auf eine Koalition mit der CDU will die AfD unbedingt als „bürgerliche Partei“ gelten. Dabei ist sowohl Personal als auch Politik der Partei vor allem eins: rechtsradikal. Ein Kommentar.