Weiter zum Inhalt

Lexikon: Kleine Anfrage

Bezeichnet eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Bundestagsabgeordneten an die Regierung. Sie ist ein Instrument der parlamentarischen und demokratischen Kontrolle.

Artikel zum Thema

signal-2025-02-26-114747

Kleine Anfrage Offener Brief an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Ein offener Brief von 200 Organisation und Einzelpersonen an die Unionsfraktion erinnert an die Zivilgesellschaft als wesentlichen Bestandteil von Demokratie.

Von
509813714

Angriff auf Zivilgesellschaft „Demokratieförderung ist nicht neutral”

Die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion verdeutlicht, dass antidemokratische Verschwörungserzählungen in der künftigen Kanzlerpartei salonfähig sind.

Von
technology-2500010_1280

Parlamentarische Anfrage „Freie Sachsen” nicht die einzige Partei, die Bürgerwehren organisiert

Laut der Bundesregierung sind die „Freien Sachsen“ nicht die einzigen, die Bürgerwehren organisieren.

Von
Goldener Löwe Themar 2019-07-05 (836)

210 rechte Orte Immer mehr Immobilien in der Hand der rechtsextremen Szene

210 Immobilien werden derzeit von Rechtsextremen genutzt – 36 mehr als noch vor zwei Jahren. Was die Bundesregierung über völkische Siedlungsprojekte weiß, ist fraglich. Sie schweigt sich zu großen Teilen aus.

Von
1665263063724

10 Jahre AfD 10 Jahre organisierte Demokratiefeindlichkeit

Die AfD ist an keiner Regierung beteiligt, stellt keine*n hauptamtlichen Bürgermeister*in, und musste Stimmenverluste erleiden. Ist der Angriff auf die Demokratie also erfolgreich abgewehrt worden? Von wegen!

Von
Bundestag Kuppel

10 Jahre AfD AfD diffamiert mit parlamentarischen Anfragen Demokratieprojekte

Mit parlamentarischen Anfragen diffamiert die AfD Demokratieprojekte und ihre Mitarbeitenden. Institutionen und Engagierte werden als Feindbilder markiert und Ziel von Bedrohung und Gewalt.

Von
Bundestag

Parlamentarische Anfragen Die AfD versucht, Zweifel an der Demokratie zu nähren

In dieser Legislaturperiode hat die AfD bereits zahlreiche parlamentarische Anfragen im Bundestag gestellt. Dabei lässt sich eine Themenverschiebung erkennen – etwas weniger Rassismus, dafür mehr Angriffe auf die Grundpfeiler der Demokratie.

Von
rocktoberfest_erschiessungskommando

Rechtsrock Was Musik und Mordtaten verbindet

Ein Lehrstück über NSU, „Combat 18“ und „Erschießungskommando“

Von
Fear - Schaubuehne Berlin

Kulturkampf von rechts „Die Entsiffung des Kulturbetriebs“

Sie wollen Konzerte verhindern, klagen gegen Theaterstücke, stören Inszenierungen und fordern Subventionskürzungen: AfD und „neue“ Rechte attackieren vermehrt deutsche Kunst- und Kultureinrichtungen, die ihr völkisch nationales Weltbild nicht teilen. Was sind ihre Strategien und was können wir dagegen unternehmen?

Von
20180626-AfD-Kleine-Anfragen-archive-1850170_1920

Wie die AfD mit parlamentarischen Anfragen Politik und Stimmung macht

Die AfD hat großen Gefallen an dem Instrument der parlamentarischen Anfragen gefunden. Worum geht es ihr dabei wirklich, wenn sie wissen will wie viele Homosexuelle, Menschen mit Behinderung oder Sinti und Roma in einem Bundesland leben oder Fragen stellt, die sie mit einer einfachen Google-Recherche selbst beantworten könnte?

Von