Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.
Diese Frage beantwortet Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam in Brandenburg. Er berät Bürger, Initiativen und Kommunalpolitiker, wenn ?Autonome Nationalisten? und…
Die Ausgrenzung der NPD in den Berliner Bezirksparlamenten funktioniert „größtenteils“, sagt Frauke Schalau von der Initiative „Nazis in den Parlamenten“.
Von Johannes Radke Frau Schalau, worum geht es bei Ihrer Initiative „Nazis in den Parlamenten“?
Kirmesangriffe, Brandanschläge, Aufmärsche: Trotz des Misserfolgs der NPD bei den Landtagswahlen in Hessen, kann sich die extreme Rechte auch hier…
Wenn der Parteivorsitzende der „Republikaner“ (REPs) persönlich kommt, dann muss schon etwas ganz Besonderes geschehen. Ein Wahlerfolg zum Beispiel, so…
Im Schweriner Parlament stellen sich die Demokraten gemeinsam der NPD entgegen. Doch auf dem Land wächst ihr Einfluss. Nach dem…
Für Udo Voigt ist die Kommunalpolitik ?das Fundament unserer zukünftigen Arbeit?, schrieb der NPD-Parteichef schon 1999, lange vor den Wahlerfolgen…
Mit der NPD sowie einer Reihe von rechtsextremen freien Wählergemeinschaften ist die extreme Rechte derzeit in 15 Kommunalparlamenten und in…
In dieser Sitzung konnte man viel über die NPD lernen. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Berliner Bezirks Lichtenberg wollte sie…
Wie umgehen mit Vertreter*innen von Rechtsaußen-Parteien wie der NPD, DVU oder den Republikanern in Kommunalparlamenten? Dieser Frage sind im Auftrag…