Demokratie in Gefahr: Handlungsempfehlungen für die Auseinandersetzung in Parlamenten
Generell gilt: Wichtig ist immer eine klare Haltung, die Kenntnis der (lokalen) AfD und eine gute Rhetorik. Eigene Themen…
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Lexikon: Kommunalpolitik
Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.
Artikel zum Thema
Demokratie in Gefahr: Über die parlamentarische Praxis einer demokratiefeindlichen Partei
Welche Strategien wendet die AfD in Parlamenten an, um Normalitäten zu verschieben und von ihnen als politische Gegner*innen ausgemachte Menschen…
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Rechtsrock-Fan und Geschichtsrevisionist: Gewählter IB-Aktivist mit Mandat in Hoyerswerda
Toni Schneider ist Aktivist der „Identitären Bewegung“, der trotz Unvereinbarkeitsbeschluss für die AfD mit einem Mandat ausgestattet wurde. Und das, obwohl Schneider kein Geheimnis aus seiner rechtsextremen und zumindest im Ansatz revisionistischen Einstellung macht.
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Rechtsruck bei den Kommunalwahlen: AfD-Erfolge im Osten – die Ergebnisse im Überblick
Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen.
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Kommunalwahlen: Rechte an der Basis
Zeitgleich zu den Europawahlen finden in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Rechtspopulist*innen werden Mandate ernten, wenn sie gewählt werden. Was bedeutet das vor Ort? Ein Kommentar.
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Hardy Krüger zum 90. Geburtstag: “Dein Hitler ist ein großes Arschloch”
Der große Schauspieler Hardy Krüger wurde von überzeugten Nationalsozialisten großgezogen, beim Film zum Widerstand gegen Hitler überzeugt und ist zeitlebens…
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Meerane: Eine Kommune wehrt sich gegen rechten Hass
Im sächsichen Meerane sitzen Ressentiments tief. Im Zuge der Migrationsbewegung gingen sogenannte „besorgte Bürger“, angestachelt von der NPD, zusammen mit Rechtsextremen auf die Straße. Engagierte Bürger_innen wollten nicht, dass ihre Stadt zu einem Nazi-Nest wird und stellten sich dem braunen Treiben entschlossen entgegen.
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Auseinandersetzung mit der AfD in Parlamenten und Kommunalvertretungen
Wenn die AfD erst einmal in Parlamenten sitzt, müssen die anderen Abgeordneten mit ihre umgehen. Hier gibt es 10 Tipps zum Umgang in der Parlementen: Von „Keine Bündnisse“ bis „Eigene Positionen reflektieren“.
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Umgang mit der AfD: „Sie streben einen Systemwandel an“
Wenn die AfD in den Bundestag einzieht, wird dies die parlamentarische Kultur und das gesellschaftliche Klima verändern. Wie sieht diese…
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Politik und Pegida: Umarmung, Verharmlosung, Verunsicherung – und weiter?
Anfang 2015 startete »Pegida« mit bis zu 25.000 Menschen ihre Demonstrationen. Gerade die Reaktionen der Politik waren emotional. Mittlerweile scheint es ruhiger…
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