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Lexikon: Kommunalpolitik

Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

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NPD-Wahlkampf in Berlin II Inspiration Arbeitsamt – oder Inhaltsleere

Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2011: Sachthemen sucht man bei der NPD vergeblich – beliebt bei den Rechtsextremen sind vor allem Rassismus und Antisemitismus. Ein paar Plakate mit nicht primär rassistischen Themen haben wir allerdings gefunden. Diese hier.

Von Simone Rafael

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Mecklenburg-Vorpommern vor der Wahl Viel Humor, aber nicht so viel zu lachen

Nehmen die Volksvertreter in Mecklenburg-Vorpommern ihre Wähler im Landtagswahlkampf wirklich ernst? Zumindest in der Wahlwerbung kann man daran zweifeln. Ob Humor reicht, um Menschen im wenig entwickelten ländlichen Raum für die Demokratie (zurück)zu gewinnen? Ein Kommentar zum Wahlkampf in MV – am Sonntag ist dann die Wahl.

Von Dierk Borstel

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NPD Bremen Wenn die „nationale Indianerpartei“ zur Bürgerschaftswahl dichtet

Wissen Sie, was Bremerinnen und Bremer und die Ureinwohner Amerikas gemeinsam haben? Die NPD weiß es und hat deshalb zur Bürgerschaftwahl am Sonntag ein aufrüttelndes Video gedreht. Es ist nicht das einzige absurde Wahlkampfmittel der rechtsextremen Partei, die sich im Moment auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit nur noch durch Aufmerksamkeitsheischen zu helfen weiß.

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Wie präsentiert sich die NPD im Wahl-O-Mat zur Bremer Bürgerschaftswahl?

Sozial, ökologisch und wirtschaftsfreundlich: Im „Wahl-O-Mat“ zur Bremer Bürgerschaftswahl versucht die NPD möglichst viele Themen zu besetzen. In den Begründungen zeigt sich dann trotzdem das Weltbild der NPD – und das ist rassistisch und ignoriert das Grundgesetz.

Von Joachim Wolf

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Sieg der NPD Das gallische Dorf Stresow

In einem einzigen Dorf in Sachsen-Anhalt hat die NPD die Wahl gewonnen. Jeder vierte Wähler machte in Stresow sein Kreuz bei den Rechten. Aber warum? Björn Menzel suchte nach den Gründen und fand den Nahtod der Demokratie in der ländlichen Region.

Von news.de-Redakteur Björn Menzel, Stresow

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