Debattenkultur: „Framing“-Hysterie um die ARD
Versucht der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der von allen Steuerzahler*innen in Deutschland finanziert wird, die öffentliche Meinung zu manipulieren und kritische Sachverhalte…
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Lexikon: Meinungsfreiheit
„Wo ist die Meinungsfreiheit?“ ist ein Lieblingsschlachtruf der rechtspopulistischen und neurechten Szene, wenn ihre Kommentare in Sozialen Netzwerken gelöscht werden oder ihre Anwesenheit auf Veranstaltungen nicht erwünscht ist. Dabei halten sich diese „Meinungsfreiheits“-Rufer*innen selbst nicht an demokratische Standards gesellschaftlichen Umgangs. Denn was sie meinen, ist: Wo ist die Meinungsfreiheit, wenn ich nicht ungestört andere bedrohen und rassistisch abwerten darf?
Artikel zum Thema
AfD (t)wittert das Ende der Meinungsfreiheit
Kaum tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz („NetzDG“) am 01. Januar 2018 vollumfänglich in Kraft, sieht die AfD ihre Meinungsfreiheit in Gefahr –…
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Debatte: Zivilcourage ist keine Zensur
Im Intranet des Südwestdeutschen Rundfunks (SWR) erscheint ein Text, der zu innerbetrieblicher Zivilcourage aufruft, falls Kolleg_innen rassistische Sprüche von sich…
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefährdet Debattenkultur im Netz – Amadeu Antonio Stiftung lehnt Entwurf ab und fordert runden Tisch
Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung zum NetzDG: Nach dem heutigen Treffen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Ulrich Kelber im Bundesjustizministerium erneuert…
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Debatte: Die Krux mit der Meinungsfreiheit im Netz
Man möchte den Mond anbellen und auf einem Sandhaufen schlittschuhfahren! Ungefähr so fühlt es sich an, den Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums…
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Spreche ich mit einem Social Bot? Und ist das eine Gefahr für die Meinungsbildung?
Diskutieren Sie im Internet mit einem Menschen oder mit einer Maschine – einem so genannten Social Bot? Das wissen Sie…
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Wo ist denn hier meine Meinungsfreiheit?
Das fragen Rechtspopulist_innen derzeit aller Orten – und werfen sich dabei in die Brust, dass sie ausgegrenzt würden und wo…
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Klarstellung: Was sagt die Amadeu Antonio Stiftung?
Im Moment werden der Amadeu Antonio Stiftung, zu der auch Belltower.news gehört, in den Sozialen Netzwerken, in rechtsextremen und neurechten…
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Rechtsextreme und rechtspopulistische Themen und Gesprächsstrategien im Internet
Neonazis gibt es in allen öffentlichen Internetforen. Besonders beliebt sind bei den Neonazis jene Themen, bei denen sich Rechtsextreme Anschlussmöglichkeiten…
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Den Nazis keinen Meter: Proteste gegen geplanten Aufmarsch in Karlsruhe
Am Samstag soll in Karlsruhe unter dem Motto "Freiheit für alle Nationalisten" und "Freiheit für alle politischen Gefangenen" eine rechtsextreme Großdemo stattfinden, für die Nazis bundesweit mobilisieren. Die Stadt Karlsruhe hat den Aufmarsch nun verboten, allerdings können die Anmelder dagegen noch juristisch vorgehen. Unabhängig davon, ob die Nazi-Demo nun stattfindet oder nicht, werden etwa 1.000 Menschen zu Gegenprotesten in der Stadt erwartet. UPDATE: Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat das Verbot der Stadt abgeschmettert. Die Nazis dürfen am Samstag wie geplant laufen.
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