„Wo ist die Meinungsfreiheit?“ ist ein Lieblingsschlachtruf der rechtspopulistischen und neurechten Szene, wenn ihre Kommentare in Sozialen Netzwerken gelöscht werden oder ihre Anwesenheit auf Veranstaltungen nicht erwünscht ist. Dabei halten sich diese „Meinungsfreiheits“-Rufer*innen selbst nicht an demokratische Standards gesellschaftlichen Umgangs. Denn was sie meinen, ist: Wo ist die Meinungsfreiheit, wenn ich nicht ungestört andere bedrohen und rassistisch abwerten darf?
Neonazis versuchen sich gerne als „Kämpfer/innen für echte (Meinungs-) Freiheit“, als „die wahren Demokrat/innen“ und als „Träger/innen einer unterdrückten Meinung“ zu inszenieren – gerade in den Sozialen Netzwerken.
Von Joachim Wolf
Das Publizieren rechtsextremistischen Gedankenguts darf auch einem verurteilten Nazi nicht generell verboten werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.
Von Hellmuth Vensky
Nutzer wie Adolf88 und 88nsdap machen es einem sehr einfach, sie als Neonazis zu erkennen. Dass 88nsdap laut seinem Profil…
Barack Obama hat in Buchenwald dezidiert die Leugnung des Holocaust verurteilt. Ist das der erste Schritt zu einem strafrechtlichen Verbot negationistischer Äußerungen in den USA?
Von Milosz Matuschek
Im Grundgesetz besitzt das Recht auf Meinungsfreiheit seit jeher eine hohe Priorität, die durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seiner ständigen…