Koalitionsvertrag: Was steht drin zu Rechtsextremismus, Antisemitismus und Demokratie?
Wir haben uns angeschaut was im Koalitionsvertrag zu Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, LGBTQI und Digitales drinsteht.
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Lexikon: NetzDG
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken – NetzDG) ist ein deutsches Gesetz, das auf die zunehmende Verbreitung von Hasskriminalität in Sozialen Netzwerken reagiert. Es enthält u.a. bußgelbewehrte Regeln für Löschfristen strafrechtlich relevanter Inhalte und Beschwerde-Management, eine vierteljährliche Berichts-Pflicht der Anbieter und das Einsetzen eines Zustellungsbevollmächtigten in Deutschland für Zivilklagen. Das Gesetz ist am 1. Oktober 2017 in Kraft getreten.
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