Hessen 2012: Konflikte zwischen rechten Parteien und „Freien Kräften“
Mit der Neugründung der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ erhält die mit internen Streitereien beschäftigte NPD ab diesem Jahr Konkurrenz. Deren…
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Lexikon: NPD-Verbot
Lang wurde diskutiert: Soll die rechtsextreme NPD verboten werden? Es kam nicht dazu, bevor die NPD in Bedeutungslosigkeit versank.
Artikel zum Thema
„Lechts und rinks – im rot-schwarzen Berlin ist alles gleich“
Die rechtsextreme Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden erkannt, benannt und bekämpft werden. Doch die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU in Berlin zeigt, dass dem neuen Berliner Senat das Interesse und der Wille dazu fehlen. Ein Kommentar der grünen Rechtsextremismus-Expertin Clara Hermann.
Von Clara Hermann*
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Kommentar: Hauptsache verboten…
Anstatt die NPD zu verbieten, muss man sich Gedanken machen, wie gute Projektarbeit funktionieren kann. Doch lieber legt man der…
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Kommentar: Gibt es Neonazi-Opfer zweiter Klasse?
Es ist schon erstaunlich, wie anhaltend das Attentat auf Passaus Polizeichef Mannichl bundesweit für Schlagzeilen sorgt. Andere Opfer von Rechtsextremisten…
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„Die Demokratie vor ihren Feinden schützen“
In der Führung der NPD haben V-Leute nichts zu suchen, sie sollten abgeschaltet werden. Dann wäre auch der Weg frei für ein neues Verbotsverfahren.
Von Erardo Christoforo Rautenberg
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„Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut“
So wünschenswert ein Verbot der NPD auch sein mag – wegen fehlender Erfolgsaussichten und der fatalen Folgen eines erneuten Unterliegens sollte der Versuch unterbleiben.
Von Joachim Herrmann
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Zwischenruf: Falsche Hoffnung NPD-Verbot
Ein neues NPD-Verbotsverfahren steht derzeit nicht auf der Tagesordnung, entschieden am 7. Dezember 2007 die Innenminister. Das ist kein Fehler.…
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