Die 1964 in München gegründete „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) ist eine rechtsextreme Kleinpartei, die aber für Jahrzehnte die wichtigste rechtsextrem Partei Deutschlands war, bis die rechtspopulistische AfD ihnen ab 2013 Themen und Wähler*innen nahm.
Am Samstag, den 23. November, wollen Neonazis in Hannover gegen den Journalisten Julian Feldmann demonstrieren. Besonders in einem Klima, in dem gegen einzelne Journalist*innen gehetzt wird, müssen wir die Pressefreiheit verteidigen, auch deswegen sagen wir als Redaktion: „Schützt die Pressefreiheit“.
Eine am 12.11.2019 veröffentlichte Analyse des IDZ im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung zeigt, dass das viel zitierte wirtschaftliche „Abgehängtsein“…
Am 27.10.2019 hat Thüringen einen neuen Landtag gewählt. Die Linke unter Ministerpräsident Bodo Ramelow war die Gewinnerin des Abends. Die rechtsradikale AfD unter Björn Höcke wurde mit 23,4 Prozent zur zweitstärksten Kraft und erreichte in einzelnen Wahlkreisen bis zu 65 Prozent der Stimmen.
Die AfD hat gezeigt, dass Rechtsaußen kein Tabu mehr ist. Das hat auch Auswirkungen auf die rechtsextreme NPD, die wahlpolitisch kaum mehr relevant ist. Auch in Thüringen werben die Neonazis nur um Zweitstimmen und selbst NPD-Kopf Thorsten Heise kündigt an, am Sonntag die AfD zu wählen.
„Die Rechte“ und die NPD wollen im Ruhrgebiet im nächsten Jahr unter einem neuen Namen gemeinsam antreten.
Besonders in Sachsen greifen die AfD und andere rechtsradikale Akteure pluralistische Initiativen an. Wir haben mit Betroffenen aus Wurzen und Chemnitz gesprochen, welche Auswirkungen antidemokratische Maßnahmen auf soziokulturelle Projekte haben wird.
Während andernorts noch darüber gestritten wird, ob die CDU mit der AfD als politische Partnerpartei liebäugeln darf oder nicht, wird…
Das Hauptverfahren gegen 13 mutmaßliche Mitglieder des rechtsextremen Netzwerks „Aktionsbüro Mittelrhein“ vor dem Landgericht Koblenz ist eingestellt worden. Die militanten Nazis feiern so ihren Sieg über den Staat.
Der AfD-Abgeordnete beleidigte Becker rassistisch. Jetzt wurde er zur Kasse gebeten.
Prozentual hat die AfD bei der zurückliegenden Landtagswahl seit ihrem Bestehen in Sachsen ihr bestes Ergebnis eingefahren. In absoluten Stimmen…