Die 1964 in München gegründete „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) ist eine rechtsextreme Kleinpartei, die aber für Jahrzehnte die wichtigste rechtsextrem Partei Deutschlands war, bis die rechtspopulistische AfD ihnen ab 2013 Themen und Wähler*innen nahm.
Empfindlicher Verlust für die rechtsextreme Szene in Deutschland: Jürgen Rieger ist mit 63 Jahren am Donnerstag, den 29.10.2009, den Folgen eines Schlaganfalls erlegen, den er am vergangenen Samstag, den 24.10.2009, auf einer NPD-Parteivorstandssitzung in Berlin erlitten hatte. Dies teilte Riegers Familie mit.
Von Simone Rafael
Jürgen Rieger (Jg. 1946) ist Rechtsanwalt in Hamburg und seit beinahe vierzig Jahren einer der aktivsten Neonazis Deutschlands mit Verbindungen in die heidnisch-germanische Szene. Seit Mai 2008 ist er stellvertretender NPD-Parteivorsitzender. Nach Angaben des NPD-Pressesprechers hatte er am Wochenende einen Schlaganfall erlitten und liegt im Krankenhaus in Berlin.
Von Simone Rafael
Was passierte in der Woche vom 18. bis 23. Oktober 2009 in der rechtsextremen Szene? Die verhinderte Demonstration von Leipzig irritiert die Neonazi-Szene, der „Ring Nationaler Frauen“ wählt „mütterlichen“ Vorsitz, die NPD will doch nicht aus der NATO austreten. Wochenrückblick.
Von Simone Rafael
Rechtsextreme Organisationen
Trotz einer Wahlniederlage auf Bundesebene hat die NPD in der sächsischen Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna und Kleingießhübel zum wiederholten Male ein zweistelliges…
Die DVU zieht nicht erneut in den Brandenburger Landtag ein. Auch die NPD ist weit von einem derartigen Erfolg entfernt. Und das Beste: Selbst wenn die Stimmen auf eine rechtsextreme Partei entfallen wären, wäre diese nicht im Landtag. Und in Schleswig-Holstein kriegt die NPD gerade mal 0,9 Prozent – und selbst das beste Ergebnis in den Lankreisen liegt nur bei 1,5 Prozent.
Die rechtsextremen Parteien spielten bei der Bundestagswahl 2009 eine äußerst marginale Rolle. Die NPD kam bundesweit auf 1,5 Prozent der Zweitstimmen, die DVU auf 0,1 Prozent und die Republikaner auf 0,4 Prozent. Damit wären sie selbst bei einer Vereinigung aller Kräfte nicht einmal ansatzweise in der Lage, in den Bundestag einzuziehen.
Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner von der ZDK Gesellschaft für demokratische Kultur.
Dass die NPD im Uecker-Randow-Kreis in Mecklenburg-Vorpommern massiv gegen Polen hetzt, hat nicht nur Wahlkampf-Gründe. Der EU-Beitritt von Polen bietet der bisher wirtschaftlich abgehängten Region große Entwicklungschancen. Die NPD fürchtet um ihre „Hochburg“, wenn die Bevölkerung gute Erfahrungen mit den polnischen Nachbarn macht.
Von INFORMATIONSDIENST REX MV
100 Tage nach den Kommunalwahlen in sieben Bundesländern wurde in einem Werkstattgespräch mit anschließender Podiumsdiskussion, Handlungsstrategien im Umgang mit Rechtsextremen…
Hamburg, Pößneck, Hannover, Berlin – Nazis müssen sich an diesem Wochenende entscheiden, auf welcher Veranstaltung sie ihre Parolen brüllen. Und egal wo – überall haben sie mit einer Gegenaktion zu rechnen. In Hannover wird die NPD-Demo geärgert, indem für jeden Meter ihrer Strecke Spendengelder an ein Projekt gegen Rechtsextremismus fließen.
Von Bea Marer