Was tun Rechtsextreme und Rechtspopulist*innen in Parlamenten? Also in Kreistagen, Landtagen oder im Bundestag? Welche Strategien verfolgen Rechtsextreme in den Parlamenten, die sie eigentlich zusammen mit der Demokratie abschaffen wollen? Wie nutzen sie Parlamente als Bühne und als Orte der Bedrohung?
Sollte die NPD am Wochenende in den Landtag gewählt werden – ist das dann ein Störfall der Demokratie oder doch schon der Beginn der Kernschmelze? Kommentar von Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.
Von Anetta Kahane
Die NPD warb in Sachsen-Anhalt 2011 moderat und bürgernah um Stimmen. Ihrem (damaligen) Spitzenkandidaten wird vorgeworfen im Internet zu Straftaten…
Warum das Jahr 2009 für die rechtsextreme Szene trotzdem erfolgreich war. 2009 – ein erfolgreiches Jahr für die Rechtsextremen? In…
Bei der Bundestagswahl blieben NPD und DVU bedeutungslos. Hat sich damit das Problem Rechtsextremismus erledigt? Sind Wahlen dafür überhaupt ein guter Indikator? Kommentar von Dierk Borstel.
Kommentar zur Bundestagswahl von Dierk Borstel
Die DVU zieht nicht erneut in den Brandenburger Landtag ein. Auch die NPD ist weit von einem derartigen Erfolg entfernt. Und das Beste: Selbst wenn die Stimmen auf eine rechtsextreme Partei entfallen wären, wäre diese nicht im Landtag. Und in Schleswig-Holstein kriegt die NPD gerade mal 0,9 Prozent – und selbst das beste Ergebnis in den Lankreisen liegt nur bei 1,5 Prozent.
Die rechtsextremen Parteien spielten bei der Bundestagswahl 2009 eine äußerst marginale Rolle. Die NPD kam bundesweit auf 1,5 Prozent der Zweitstimmen, die DVU auf 0,1 Prozent und die Republikaner auf 0,4 Prozent. Damit wären sie selbst bei einer Vereinigung aller Kräfte nicht einmal ansatzweise in der Lage, in den Bundestag einzuziehen.
100 Tage nach den Kommunalwahlen in sieben Bundesländern wurde in einem Werkstattgespräch mit anschließender Podiumsdiskussion, Handlungsstrategien im Umgang mit Rechtsextremen…
Am 30. August 2009 haben das Saarland, Sachsen und Thürigen einen neuen Landtag gewählt. In Nordrhein-Westfalen waren zeitgleich Kommunalwahlen. Die NPD ist entgegen ihrer eigenen Erwartungen nur in Sachsen wieder eingezogen.
Zusammengestellt von Simone Rafael und Bea Marer
Landtagswahlen
1. Saarland
Die NPD ist durch den erneuten Einzug in den sächsischen Landtag das erste Mal für zwei aufeinander folgende Legislaturperioden in…
Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf belltower.news eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder…