Weiter zum Inhalt

Lexikon: Politik

Auch Politiker*innen werden zunehmend Opfer rechtsextremer Gewalt.

Artikel zum Thema

019-11-23 Hannover NPD Demo (397)

Hartmut Krien NPD-Führungsfigur arbeitete als Pförtner beim Sächsischen Verfassungsschutz

Monatelang arbeitet der NPD-Mann und ehemalige Dresdener Stadtrat Hartmut Krien für die Behörde. Er war lange Jahre eine prominente Persönlichkeit der NPD und tauchte mehrmals im Verfassungsschutzbericht auf.

Von
dpa-Story: Kampfschwimmer bei der Marine

Es ist nicht alles schlecht Der neue Bundestag wird diverser

Die Bundestagswahl wurde als entscheidende Richtungswahl für die Zukunft Deutschlands gehandelt. Die Machtverhältnisse haben sich zwar verändert, aber wie sich…

Von
bundestag

Kleine Anfrage Wie geht es den 89 Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität?

Nach den Attentaten von Halle und Hanau wollte die Bundespolitik aktiv werden gegen Rechtsextremismus, versprach neue Gesetze und 89 Maßnahmen.…

Von
lagodinsky-1-tit

Interview mit Dr. Sergey Lagodinsky zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft „Expertise im Bereich Erinnerungspolitik und Sensibilität für Antisemitismus“

Deutschland will mit Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 01. Juli als Schwerpunktthema die Bekämpfung des Antisemitismus in Europa setzen. Dr. Sergey…

Von
show_WhatsApp_Image_2020-06-30_at_11.55.48.jpeg

Aktionswochen-Interview mit EUJS zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft Wird Antisemitismus als gesamteuropäisches Problem ernstgenommen?

Deutschland will mit Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft als Schwerpunktthema die Bekämpfung des Antisemitismus in Europa setzen. Das ist schön, aber was…

Von
2020-05-20 18_22_30-phoenix vor ort - phoenix

„Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ Erste Maßnahmen frühestens im Herbst

Am 20.05.2020 tagte erstmals der „Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ im Bundestag. Hier soll die Arbeit gegen Demokratie- und Menschenfeindlichkeit…

Von
titel

Zur Überarbeitung des NetzDG Stellungnahme aus der Zivilgesellschaft zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität

Wir begrüßen das gestiegene Bewusstsein dafür, dass Hassrede, Hasskriminalität und Rechtsextremismus auch im Internet eine große Herausforderung darstellen. Viele der…

Von
2019-10-22-halle-antisemitismus

Kommentar Warum wird nach Halle mehr Polizei gefordert und Demokratiearbeit gekürzt?

Anderhalb Wochen nach dem Angriff auf die Synagoge in Halle bleiben grundlegende Reaktionen auf den Anschlag holzschnittartig: Staatliche Akteure fordern…

Von
2019-08-19-diversity

Was tun? 10 Impulse für eine Antidiskriminierungspolitik im Land Brandenburg

In knapp zwei Wochen wird in Brandenburg gewählt. Die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg hat 10 Impulse für eine Antidiskriminierungspolitik im Land Brandenburg…

Von
Themar 2019-07-05 (762)

Kein Bier, keine Stimmung, kein “abhitlern” Neonazi-Festival in Themar wird zur Lachnummer 

Es hätte das größte Neonazi-Festival der rechtsextremen Szene des Jahres werden sollen, geworden ist es ein Desaster für die Szene. Wenn die Zivilgesellschaft, mit gewillter Politik und Polizei zusammenarbeitet, können wir den Neonazis ihre Wohlfühl-Zonen nehmen. 

Von