Berichte über Zusammenhänge zwischen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Polizei. Die ist manchmal aktiv gegen Rechtsextremismus und Rassismus, manchmal aber auch Teil des Problems.
Es hätte das größte Neonazi-Festival der rechtsextremen Szene des Jahres werden sollen, geworden ist es ein Desaster für die Szene. Wenn die Zivilgesellschaft, mit gewillter Politik und Polizei zusammenarbeitet, können wir den Neonazis ihre Wohlfühl-Zonen nehmen.
Wenn rechtsextreme Gruppierungen ihre Überzeugungen auch mit Terror durchsetzen wollen, legen sie „Feindeslisten“ oder „Todeslisten“ an – in der Regel…
Trotz massiver Polizeipräsenz vor Ort wegen eines Risiko-Fußballspiels gegen „Roter Stern Leipzig“ konnten Neonazis am Sonntagabend ungehindert das „Netzwerk für demokratische Kultur e.V.“ angreifen. Seit einiger Zeit warnen Mitarbeiter*innen vor der Etablierung einer jungen und dynamischen freien Kameradschaft im Ort.
Demonstrierende fordern lückenlöse Aufklärung im Fall des getöteten Matiullah J. durch Polizeibeamte in Fulda. Journalist*innen und Politiker*innen diffamieren die Teilnehmer*innen der Demonstration im Namen des Rechtsstaats, dabei sind sie diejenigen, die rechtstaatliche Prinzipien gefährden.
Am Holocaust-Gedenktag hisst eine hessische Polizeiwache die Landes- und Bundesflagge falsch herum. Vielleicht ein Versehen, möglicherweise aber auch Absicht. Denn eine falsch herum gehisste Flagge dient als Code der Reichsbürger-Szene, und geht dann mit einer Täter-Opfer-Umkehr einher.
Am Freitag (15.02.) marschierten bis zu 1000 Neonazis in Dresden auf. Anlass war der Jahrestag der Bombardierung der Stadt im 2. Weltkrieg. Nachdem die Demonstrationen in den vergangenen Jahren deutlich kleiner ausgefallen waren, gelang den Neonazis ein Mobilisierungserfolg.
In den letzten Wochen wurde die Anwältin Seda Başay-Yıldız massiv bedroht, eine Serie politisch motivierter Brandstiftungen richtete sich gegen linke Wohnprojekte im Rhein-Main-Gebiet. Mit der „Frankfurter Erklärung in Solidarität mit den Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ stärken zivilgesellschaftliche Organisationen die Betroffenen.
Beunruhigend: In Hessen wird nach Drohschreiben an die Anwältin Seda Başay-Yıldız wegen Rechtsextremismus innerhalb der Polizei ermittelt – und ein…
Immer wieder erstellen Rechtsextreme Listen ihrer politischen Gegner*innen, die im Internet veröffentlicht oder bei polizeilichen Ermittlungen gefunden werden. Für die…
Was bleibt uns aus dem Jahr 2018 in Erinnerung? In Chemnitz vereint sich die Rechtsaußen-Sphäre, demokratiefeindliche Kontakte und Netzwerke in…