Endlich: Mehr saftige Strafen für Hate-Speech im Internet
Hass im Internet aktuell, Teil 6: Wenn man sich Kommentare in den Foren von Online-Zeitungen, auf „Nein-zum-Heim“-Facebook-Seiten oder auf anderen…
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Lexikon: Polizei
Berichte über Zusammenhänge zwischen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Polizei. Die ist manchmal aktiv gegen Rechtsextremismus und Rassismus, manchmal aber auch Teil des Problems.
Artikel zum Thema
Hass im Internet aktuell (4) – Hass-Emails und das Agieren der Netzwerke
Heute geht es nun um die demokratische Praxis im Internet und in Sozialen Netzwerken. Die wird nämlich auch nicht einfacher,…
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Zahl der Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg fast doppelt so hoch wie bisher staatlich anerkannt
Opferperspektive und Amadeu Antonio Stiftung begrüßen unabhängige Untersuchung „Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt in Brandenburg (1990-2008)“des Moses Mendelssohn Zentrums (MMZ)…
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„Polizisten kommen zum NSU-Prozess und sind sich nicht im Klaren, dass sie etwas falsch gemacht haben“
Schwerpunkt Mai 2015: Rassismus. In Genf hat die UN vergangene Woche geprüft, ob Deutschland die Antirassismus-Konvention der UN erfüllt. NGOs…
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NSU – Wir müssen über strukturellen Rassismus reden!
Seit Mai 2013 stehen fünf Angeklagte im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München vor Gericht. Was dort allerdings kaum zur Sprache kommt: Der Rassismus bei der Polizei, der lange die Aufklärung verhinderte. In Berlin diskutierten hierzu Liz Fekete vom „Institute of Race Relations“ in London und die Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens bei der Veranstaltung „Why the NSU Case matters – Structural Racism in Europe” in der Humboldt-Universität. Ihr Fazit: Ohne Debatte über strukturellen Rassismus in Deutschland kann die Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplex keine Früchte für die Zukunft tragen.
Von Joschka Fröschner
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Berlin-Kreuzberg: Polizei-Rassismus und -Gewalt gegen Flüchtlinge und Unterstützer*innen – Dokumentation
Seit sieben Tagen ist Berlin-Kreuzberg im Belagerungszustand: Die „Sperrzone“ rund um die von Flüchtlingen besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule ist für Presse verboten,…
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„Erste Anzeichen einer Kurskorrektur?“: Die Erfassungspraxis rechts motivierter Gewalt
Als Konsequenz aus dem NSU-Komplex überprüfen derzeit das Bundeskriminalamt (BKA) und die Landeskriminalämter (LKÄ) mehrere hundert versuchte und vollendete Tötungsdelikte seit 1990 auf mögliche rechte und rassistische Hintergründe. Professor Roland Eckert, Soziologe an der Universität Trier, beschäftigt sich seit Anfang der 1990er Jahre mit rechter und rassistischer Gewalt und ihrer Erfassung durch Strafverfolgungsbehörden und Justiz.
Ein Interview der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt, Sachsen-Anhalt
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Hoyerswerda: Anklage wegen Bedrohung zeigt erneutes Staatsversagen
In Hoyerswerda wurde der Prozess gegen acht mutmaßliche Täter aus der rechtsextremen Szene eröffnet, die am 17. Oktober 2012 spätabends…
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Polizei hat jetzt „Nazi-Shazam“: Angriff auf die „Bonzenjäger“
Nazi-Shazam: Das sächsische LKA hat eine Software entwickelt, mit der sich rechtsextremistische Musik auf CDs und in Online-Radios leichter überprüfen…
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Göppingen: Abgeschirmte Neonazis
Vom Neonazi-Aufmarsch am Samstag in Göppingen und den Gegenprotesten bleibt ein zwiespältiger Eindruck: So zeigten sich die Veranstalter der Gegen-Kundgebung…
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