Unsere wochentägliche Presseschau zu Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
Dresden vor dem 13. Februar: Neue Waffen für die Polizei; wenn Bürgermeister Neonazis nicht erkennen; Programm „Weltoffenes Sachsen“ bleibt bestehen.
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Dresden
Nazis missbrauchen Todesfälle in Stein an der Traun; Dresden: Stadt hofft noch auf Verbot, hält aber Gefängniszellen frei. Ludwigslust: Asylbewerber auf Bahngleise gestoßen.
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Neonazis dürfen durch Dresden marschieren. NPD Berlin wählt neuen Landesvorsitz. Hitler instrumentalisierte auch den Karneval.
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NPD-Schulhof-CDs werde nicht indiziert; Neonazis planen Dresden-Aufmarsch im Leipziger NPD-Zentrum; 446 Opfer rechtsextremer Gewalt 2009 in Sachsen.
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Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien prüft NPD-Schulhof-CD; Jugendparlament Taucha will gegen NPD-Werbung bei Schülerräten vorgehen.
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Zossen: Innenminister sieht keine Polizeifehler, Bürgermeisterin keinen Grund zur Kritik, Polizei einen Einzeltäter. Dresden: Innenminister ruft zu Protest auf, aber Versammlungsrecht hat Fehler, die Nazis das Marschieren möglich machen könnten.
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Politiker fordern erneutes NPD-Verbot, „Pro NRW“ plant international besetzte „Anti-Minarett-Konferenz“.
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Mittweida verhindert NPD-Schulungszentrum, Neonazi und früherer NPD-Kreistagsabgeordneter gesteht Kindesmissbrauch, Österreich: Proteste gegen Burschenschaftler-Ball.
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Milde Strafen für Neonazis wegen versuchten Totschlags in Berlin, Udo Pastörs hetzt im Landtag, weniger rechtsextreme Morde in Russland.
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Plant Familienministerin Verfassungsschutz-Überprüfung aller Akteure gegen Rechtsextremismus? Hat die NPD NRW Geld für eine Kneipen-Zentrale?
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