Berlin hat am Sonntag gewählt und erneut gezeigt: Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben hier wenig Chancen. Allerdings bekam die NPD…
Am Sonntag wird in Berlin gewählt. Während die NPD im Wahlkampf auf Rassismus pur setzte, herrscht bei den rechtspopulistischen Kleinparteien vor allem ein Gefühl vor: Sie haben Angst.
Von Simone Rafael
Bei den bevorstehenden Wahlen am 18. September werden NPD, “Pro Deutschland” und “Die Freiheit” wohl kaum ins Abgeordnetenhaus einziehen. Auch wenn sie nur auf bezirklicher Ebene die Chance haben, Mandate zu erringen, hat die Wahl dennoch strategische Bedeutung für den parteiförmigen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Deutschland.
Seit Wochen werben die Berliner Rechtspopulisten für den, am kommenden Wochenende stattfindenden, ?1. Anti-Islamisierungskongress? in der Hauptstadt. Prominente und weniger…
Am vergangenen Donnerstag trafen sich hunderte Kreuzbergerinnen und Kreuzberger, um die islamfeindlichen Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“ daran zu hindern, ausgerechnet im Kreuzberger Rathaus über ihr Wahlprogramm zu diskutieren. Danach brandete eine alte Diskussion auf: Verschafft man den Ultrarechten damit zu viel Aufmerksamkeit?
Von Ulla Scharfenberg
Im „Berliner Konsens“ einigten sich die fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen, Parteien auf ein gemeinsames Vorgehen gegen rechtsextreme Initiativen in Parlament und den Bezirksverordnetenversammlungen. Die feierliche Unterzeichnung heute Vormittag wurde jedoch von den gewalttätigen Vorfällen am Wochenende überschattet.
Von Ulla Scharfenberg
Was sich bereits abzeichnete, wird jetzt offiziell: Der Berliner Ableger der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung Pro-Deutschland“ wird zum Sammelbecken für Funktionäre gescheiterter rechter Kleinstparteien.
Von Theo Schneider
Wer steht hinter Pro Berlin und was kennzeichnet die selbsternannte Bürgerbewegung? Eine Analyse der Mitarbeiter des Projekts „Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins“
Von: Verein für Demokratische Kultur / Projekt „Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins“
Die Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ eröffnet ein neues Büro in Marzahn-Hellersdorf. Auf der heutigen Pressekonferenz betonte sie deutlich ihre rechtspopulistische Einstellung.
Von Joachim Wolf und Dana Fuchs
Am Samstag haben mehrere hundert Menschen in Berlin gegen eine Bundesversammlung von „Pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg demonstriert. Ein Bericht in Bildern.
Von Joachim Wolf und Dana Fuchs