Rechtsextremismus ist ein Oberbegriff für politische Orientierungen, die den demokratischen Staat ablehnen. Gemeinsamer Kern dieser neofaschistischen, neonazistischen und ultra-nationalistischen Ideologie ist die Orientierung an einer ethnischen Zugehörigkeit und die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit aller Menschen.
Kay Nerstheimer aus dem Berliner Abgeordnetenhaus war bis Januar 2020 in der AfD. Jetzt ist er zur NPD gewechselt. Damit hat die rechtsextreme Partei wieder einen Sitz auf Länderebene.
Die Aktion „Paradiesvögel statt Reichsadler“ aus der Oberlausitz ist eine von sechs Initiativen, die für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie…
Wird es die größte „Coronaskeptiker*innen”-Demo seit dem Aufmarsch am Reichstag in Berlin? Am Samstag, den 7. November 2020, werden rund…
Am 19. Verhandlungstag werden zwei Sachverständige vor Gericht geladen: Die Autorin Karolin Schwarz und ein BKA-Beamter. Das sorgt für einen großen Kontrast: Schwarz zeigt den Behörden, wie eine ausführliche Ermittlungsarbeit tatsächlich aussieht. Später sorgt ein Antrag des Verteidigers für Aufruhr: Er will eine Aussetzung des Verfahrens bewirken. Er dürfte allerdings erfolglos bleiben. Unser Bericht aus dem Gerichtssaal.
So unklar noch die Hochrechnungen zur US-Wahl oder ihr endgültiger Ausgang sind, so sehr bereiten sich Rechtsextreme und Verschwörungsideolog*innen auf…
Am 18. Verhandlungstag im Prozess gegen den rechtsextremen und antisemitischen Halle-Attentäter wird ein psychiatrisches Gutachten vorgestellt. Es macht deutlich: Antisemitismus…
Islamisten und Rechtsextreme haben gemeinsame Feindbilder und ein gemeinsames Ziel: die Erschütterung und Zerstörung der liberalen, auf Menschenrechten basierenden Demokratie.…
Deutschland hat aktuell mit realitätsverweigernden „Querdenkern“ genug zu tun, aber auch andere europäische Länder haben gefährlich verrückte Rechtsextreme. Einer ist…
Die Führung der griechischen Neonazipartei „Goldene Morgenröte“ wurde wegen der Gründung einer kriminellen Vereinigung und zahlreicher anderer Anklagepunkte, darunter auch Mord, zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt.
Das Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) kontrolliert den Verfassungsschutz. Mitglied ist auch ein Vertreter der AfD, der damit Einfluss auf die Behörden hat, die Teile seiner Partei im Blick haben.