Juni 2017: Rechtsextremismus
Themen: Rechtsextremismus und Bundeswehr +++ Gewalt: Attacke gegen zehnjähriges Kind in Schwerin +++ Thüringen und der Rechtsrock +++ Wirbel um neurechte Bücher +++ Gruppierungen: Kameradschaft Aachener Land, Kategorie…
Rechtsextremismus ist ein Oberbegriff für politische Orientierungen, die den demokratischen Staat ablehnen. Gemeinsamer Kern dieser neofaschistischen, neonazistischen und ultra-nationalistischen Ideologie ist die Orientierung an einer ethnischen Zugehörigkeit und die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit aller Menschen.
Themen: Rechtsextremismus und Bundeswehr +++ Gewalt: Attacke gegen zehnjähriges Kind in Schwerin +++ Thüringen und der Rechtsrock +++ Wirbel um neurechte Bücher +++ Gruppierungen: Kameradschaft Aachener Land, Kategorie…
Im Zuge des G20-Gipfels kam es in Hamburg zu schweren Ausschreitungen. Nun werden Debatten über die Gewalttäter geführt, über ihre politische Verortung und Motivation. Ein Aspekt: Der Vergleich von Linksextremismus und Rechtsextremismus. Ist das sinnvoll? Wir haben mit Matthias Quent, Leiter des „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“, über die derzeit beliebte Gleichsetzung gesprochen.
Die stellvertretende AfD-Vorsitzende in Thüringen, Steffi Brönner, ist zurückgetreten und warnt vor ihrer eigenen Partei: Die AfD in Thüringen mache menschenverachtendes Gedankengut salonfähig und besetzte zentrale Posten mit einschlägigen Rechtsextremen. Die AfD streitet alles ab – kennt die Partei die Vita ihrer eigenen Leute nicht?
Zur Illustration der Lage in Deutschland stellen wir monatlich rechtsextreme, rassistische und antisemitische Gewalttaten bundesweit zusammen, die in unserer Presseschau vorkommen –…
Nazi-Aktivitäten am 1. Mai in Halle, Gera, Apolda, Dortmund, Jamel, Bautzen +++ Ermittlungen und Erkenntnisse zum Fall Franco A. über die…
Oldenburg: „Reichsbürger“ prügelt am Hauptbahnhof auf Polizisten ein +++ Berlin-Tempelhof: Auto bleibt liegen – Fahrerin wird rassistisch beschimpft +++ Berlin: Zwei Frauen wurden am Ostkreuz bespuckt +++ Nazi-Attacke auf zehnjährigen Jungen in Schwerin.
Zur Illustration der Lage in Deutschland stellen wir monatlich rechtsextreme, rassistische und antisemitische Gewalttaten bundesweit zusammen, die in unserer Presseschau vorkommen –…
Politiker_innen, die sich gegen Rechtsextreme stark machen, erleben oft viel Hass. Virtueller Hass wird dabei auch schnell zu physischer Gewalt. Regelmäßig versuchen Rechtsextreme Sebastian Striegel, Grünen-Politiker in Sachsen-Anhalt, einzuschüchtern und mundtot zu machen. Striegel spricht von einer “Spirale der Gewalt”.
Die Zahlen rassistischer Übergriffe steigen in Thüringen konstant. In großen Teilen der Gesellschaft konnte sich der Hass kultivieren und gehört vielerorts zur Normalität. Liegt dies an der weiterhin starken Neonazi-Szene in Thüringen, an einem Demokratiedefizit oder an einer Erfolgsgeschichte rassistischer Gewalt?
Die Kritik an der “Ost-Studie”, über die Gründe für Rechtsextremismus im Osten Deutschlands, reißt nicht ab: CDU-Politiker_innen sehen “Ossi-Bashing”. Der rechtspopulistische Blog "Science Files" behauptete, dass Interview-Partner_innen erfunden worden seien – was dann genau so in der Kommentierung der überregionalen Tageszeitung “Die Welt” wiederholt wurde. Diese ganze Debatte zeigt mal wieder, dass das eigentliche Problem umschifft wird: Rassismus.