Rechtsextremismus ist ein Oberbegriff für politische Orientierungen, die den demokratischen Staat ablehnen. Gemeinsamer Kern dieser neofaschistischen, neonazistischen und ultra-nationalistischen Ideologie ist die Orientierung an einer ethnischen Zugehörigkeit und die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit aller Menschen.
Zur Illustration der Lage in Deutschland stellen wir monatlich rechtsextreme, rassistische und antisemitische Gewalttaten bundesweit zusammen, die in unserer Presseschau vorkommen –…
Nazi-Aktivitäten am 1. Mai in Halle, Gera, Apolda, Dortmund, Jamel, Bautzen +++ Ermittlungen und Erkenntnisse zum Fall Franco A. über die…
Oldenburg: „Reichsbürger“ prügelt am Hauptbahnhof auf Polizisten ein +++ Berlin-Tempelhof: Auto bleibt liegen – Fahrerin wird rassistisch beschimpft +++ Berlin: Zwei Frauen wurden am Ostkreuz bespuckt +++ Nazi-Attacke auf zehnjährigen Jungen in Schwerin.
Zur Illustration der Lage in Deutschland stellen wir monatlich rechtsextreme, rassistische und antisemitische Gewalttaten bundesweit zusammen, die in unserer Presseschau vorkommen –…
Politiker_innen, die sich gegen Rechtsextreme stark machen, erleben oft viel Hass. Virtueller Hass wird dabei auch schnell zu physischer Gewalt. Regelmäßig versuchen Rechtsextreme Sebastian Striegel, Grünen-Politiker in Sachsen-Anhalt, einzuschüchtern und mundtot zu machen. Striegel spricht von einer “Spirale der Gewalt”.
Die Zahlen rassistischer Übergriffe steigen in Thüringen konstant. In großen Teilen der Gesellschaft konnte sich der Hass kultivieren und gehört vielerorts zur Normalität. Liegt dies an der weiterhin starken Neonazi-Szene in Thüringen, an einem Demokratiedefizit oder an einer Erfolgsgeschichte rassistischer Gewalt?
Die Kritik an der “Ost-Studie”, über die Gründe für Rechtsextremismus im Osten Deutschlands, reißt nicht ab: CDU-Politiker_innen sehen “Ossi-Bashing”. Der rechtspopulistische Blog "Science Files" behauptete, dass Interview-Partner_innen erfunden worden seien – was dann genau so in der Kommentierung der überregionalen Tageszeitung “Die Welt” wiederholt wurde. Diese ganze Debatte zeigt mal wieder, dass das eigentliche Problem umschifft wird: Rassismus.
Franco A.: Bundeswehrsoldat, Rechtsterrorist, vorgetäuschter Flüchtling +++ Horst Mahler auf der Flucht +++ Untersuchungsbericht: Münchner Amokschütze David S. war rechtsextrem…
Im Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. wurde ein weiterer Komplize und Bundeswehr-Kamerad festgenommen. Indizien deuten auf eine rechtsextreme Terrorzelle hin. Dass die Bundeswehr ein neonazistisches Problem hat, zeigt sich auch an anderen aktuellen Fällen.
Ein Aufatmen geht durch Europa: Emmanuel Macron wird der neue französische Präsident. Doch obwohl die rechtsextreme Marine Le Pen die Präsidentschaftswahl nicht für sich entscheiden konnte, fährt sie und ihr Front National einen großen Sieg ein.