Rechtsextremismus ist ein Oberbegriff für politische Orientierungen, die den demokratischen Staat ablehnen. Gemeinsamer Kern dieser neofaschistischen, neonazistischen und ultra-nationalistischen Ideologie ist die Orientierung an einer ethnischen Zugehörigkeit und die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit aller Menschen.
Roland Roth, Professor für Politikwissenschaft an der Fachhochschule Magdeburg, fordert als zivilgesellschaftliche Strategie gegen Rechtsextremismus die Einführung von Demokratie-Audits, so wie sie in anderen Ländern bereits praktiziert werden.
Von Roland Roth
Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien feiern besonders in Österreich, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Dänemark und den Niederlanden Erfolge. In Deutschland kam die „Deutsche Volks-Union (DVU)“, einzige zur Europawahl angetretene rechtsextreme Partei, auf lediglich 0,4 Prozent der Stimmen
Die NPD hat in Mecklenburg-Vorpommern eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorgelegt. 2004 bekamen sie bei der Kommunalwahl gerade einmal 0,4 Prozent der Stimmen, zwei Jahre später ziehen sie mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag ein. Erobern die Nazis am Sonntag im östlichen Mecklenburg-Vorpommern das erste Bürgermeisteramt?
Von Heiko Pult
Um rechte Wähler werben in Rheinland-Pfalz die Republikaner in Zusammenarbeit mit der „Deutschen Liste“, die NPD und das „Netzwerk Freie Patrioten für Natur, Umwelt und Religion“. Weiterhin gibt es eine aktive Kameradschaftsszene, die sich in Aktionsbüros organisiert, und für Aktivitäten, Gewalt und Subkultur steht.
Die Kameradschaftsszene schwächelt, die NPD agiert ungeschickt, aber das Wählerpotenzial ist hoch. Im Saarland rechnet sich die rechtsextreme Partei trotzdem Chancen aus – und wirbt Unterstützer bei Parteiveranstaltungen der Linkspartei.
Die Fragen beantwortete Ullrich Clemens vom BIFOR – Bildungs- und Forschungsnetzwerk Saar-Lor-Lux.
Allein in diesem Jahr (2009) töteten Neonazis mindestens 14 Menschen in Russland, 2008 waren es 97. Menschenrechtsorganisationen und kritische Medien…
Rechtsextreme und entsprechende Parteien gibt es in allen Ländern der Europäischen Union, etlich sind auch im Europaparlament vertreten. Ihr Traum ist eine ultrarechte Fraktion. Im aktuellen Wahlkampf zur Europawahl am 07. Juni konzentrieren Sie sich auf Islamfeindlichkeit und die EU als Steuergeldverschwendung.
Von Nicole Walter
Die rechtsextreme Szene in Sachsen-Anhalt gilt als besonders gewaltbereit. Eine entscheidende Rolle spielt die NPD-Nachwuchsorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN), die das parteiungebundene Kameradschaftsspektrum mit ihrer Mutterpartei NPD vereint und sich zugleich als deren intellektuelle Elite versteht.
Deutschlands Verfassungsschützer registrierten 2008 einen deutlichen Anstieg rechtsradikaler Straftaten: plus 16 Prozent auf 20.422, darunter mehr als 1000 Gewalttaten. Erstmals…
Am Dienstag, den 19. Mai 2009, wird der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2008 veröffentlicht. Erstmals seit 2004 wird es wieder offiziell anerkannte Tote rechtsextremer Gewalt geben: Die Morde in Templin und Magdeburg. Dabei gab es 2008 mindestens fünf Morde, bei denen Rechtsextremismus und die damit einhergehende Menschenverachtung ins Motiv spielte.
Von Simone Rafael