„Reichsbürger“ glauben an das Fortbestehen eines „Deutschen Reiches“. Die Bundesrepublik Deutschland halten sie für einen nicht rechtmäßigen Staat. Deutschland befindet sich ihrer Auffassung nach immer noch im Kriegszustand mit den Alliierten. Nicht alle „Reichsbürger“ beziehen sich auf dasselbe „Deutsche Reich“. Manche von ihnen behaupten, die Verfassung der Weimarer Republik sei weiterhin gültig, andere beziehen sich auf das „Dritte Reich“ und wieder andere fühlen sich dem Kaiserreich zugehörig. Basierend auf der Verfassung, die sie für rechtskräftig halten, rufen sie ihre eigenen Reiche aus. Teilweise hängen sie rechtsextremem Gedankengut an, immer teilen sie antisemitische Verschwörungsideologien.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Höchststand bei der Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland registriert, wie Innenminister Seehofer am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 mitteilte.
Bis an die Zähne bewaffnete Rechtsextreme sind keine Einzelfälle. Hier nur die Vorfälle der letzten Monate.
Freiherr, Reichsbürger und „Flügel-Vertreter“? Ein Telegram-Account namens Wolfgang Freiherr von Krauss ist bekennender “Deutschnationaler” und Antisemit, und er findet den…
Am Holocaust-Gedenktag hisst eine hessische Polizeiwache die Landes- und Bundesflagge falsch herum. Vielleicht ein Versehen, möglicherweise aber auch Absicht. Denn eine falsch herum gehisste Flagge dient als Code der Reichsbürger-Szene, und geht dann mit einer Täter-Opfer-Umkehr einher.
Die Anastasia-Bewegung aus Russland breitet sich auch in Deutschland weiter aus. In ihren Reihen finden sich Esoteriker*innen, Ökos und Reichsbürger*innen wieder, aber auch Rechtsextreme können der Bewegung – nicht zuletzt wegen ihrer Blut-und-Boden-Ideologie – etwas abgewinnen. Ihre Anhänger*innen vernetzen sich zunehmend und versuchen, Schulen zu gründen. Ein Ausflug in eine krude und antisemitische Welt.
Obwohl mit einer nachlassenden Anti-Asyl-Agitation eine leichte Verringerung des rechtsextremen Personenpotenzials in Schleswig-Holstein zu verzeichnen ist, sind gesellschaftliche Spannungen um die Aufnahme geflüchteter Menschen weiterhin erkennbar, und rechte Angriffe bleiben auf hohem Niveau.
Beunruhigend: In Hessen wird nach Drohschreiben an die Anwältin Seda Başay-Yıldız wegen Rechtsextremismus innerhalb der Polizei ermittelt – und ein…
Jahresrückblick 2018: Mecklenburg-Vorpommern bleibt für rechtsextreme und rechtspopulistische Akteur*innen sowie Antidemokrat*innen weiterhin ein attraktives Experimentierfeld. Hier arbeiten Identitäre und völkische Siedler Hand in Hand, die AfD steht offen mit rechtsextremen Kräften in Kontakt, und Prepper sorgen für Waffenlager für den „Tag X“.
Sie lehnen die Bundesrepublik und das Grundgesetz ab: Sogenannte „Reichsbürger“ und Souveränist*innen. Fragen und Antworten zu diesem Milieu.
Sie lehnen die Bundesrepublik und das Grundgesetz ab: Sogenannte „Reichsbürger“ und Souveränist*innen. Besonders gefährlich macht sie ihre Affinität zu Waffen. Wie also umgehen mit „Reichsbürgern“?