Urteile: Das sind die juristischen Konsequenzen für Attestfälscher, Maskenverweigerer und Co
Zwei Jahre lang haben sich erwachsene Menschen in Deutschland verhalten wie ein 3-Jähriger im Supermarkt, der kein Überraschungsei mitnehmen darf.…
„Reichsbürger“ glauben an das Fortbestehen eines „Deutschen Reiches“. Die Bundesrepublik Deutschland halten sie für einen nicht rechtmäßigen Staat. Deutschland befindet sich ihrer Auffassung nach immer noch im Kriegszustand mit den Alliierten. Nicht alle „Reichsbürger“ beziehen sich auf dasselbe „Deutsche Reich“. Manche von ihnen behaupten, die Verfassung der Weimarer Republik sei weiterhin gültig, andere beziehen sich auf das „Dritte Reich“ und wieder andere fühlen sich dem Kaiserreich zugehörig. Basierend auf der Verfassung, die sie für rechtskräftig halten, rufen sie ihre eigenen Reiche aus. Teilweise hängen sie rechtsextremem Gedankengut an, immer teilen sie antisemitische Verschwörungsideologien.
Zwei Jahre lang haben sich erwachsene Menschen in Deutschland verhalten wie ein 3-Jähriger im Supermarkt, der kein Überraschungsei mitnehmen darf.…
Reichsbürger:innen, Verschwörungsgläubige, Rechtsextreme: Am vergangenen Wochenende mobilisierten Bündnisse verschiedener Gruppierungen zu Corona-Protesten in Berlin und Dresden. Am vergangenen Wochenende, vom…
In Neustadt stürmte eine Demonstration aus dem „Querdenken“-Milieu samt Reichsbürger:innen ein Demokratiefest. Die Polizei forderte eine Gedenkstätte für NS-Opfer und ein Bündnis gegen Rechts dazu auf, Banner wegzupacken, um „nicht zu provozieren“. Die Behörde zieht ein „positive Bilanz“ und zeigt sich „zufrieden“.
Im baden-württembergischen Boxberg eskaliert eine Hausdurchsuchung bei „Reichsbürger:innen“. In Sachsen kauft die Szene zwei Schlösser und in Bayern sprengt ein 73-Jähriger sein Haus.
Bis vor kurzem wähnte sich die „Identitäre Bewegung“ unbeobachtet in Ulm. Doch eine Recherche macht jetzt das Hauptquartier der Rechtsextremen in Schwaben öffentlich. Nicht zum ersten Mal fallen Rechtsaußen-Akteure in der Region auf.
Rechtsextreme sind Ideolog:innen mit Sendungsbewusstsein – überall. Deshalb drängen sie im Russland-Ukraine-Krieg in die internationale Berichterstattung, egal, wie viel oder…
Was wird uns von 2021 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche…
Was wird uns von 2021 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche…
Am Freitag, den 7. Januar, startet der Prozess gegen den Nazi-Druiden Burghard Bangert und drei weitere Beschuldigte. Das Landgericht Mannheim…
Was wird uns von 2021 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche…