In Sachsen blüht der Rechtsextremismus seit der Wende: Rechtsrock-Konzerte, Kameradschaftsstrukturen mit terroristischen Zügen, Großdemonstratrionen (u.a. Neonazi-„Trauermärsche“ in Dresden, PEGIDA), Wahlerfolge erst für die NPD und nun hohe Wahlerfolge für die AfD – und oft trafen die Aktivitäten zunächst nur auf zögerlischen Widerstand aus der Gesamtgesellschaft und Politik. Allerdings gibt es inzwischen auch eine engagierte demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen.
Der Verein „Ein Prozent“ will mit einer großangelegten Kampagne angeblichen Wahlbetrug verhindern. Vor allem schürt er damit Misstrauen gegen die Demokratie. Ein Kommentar.
Am Dienstag, den 27. August, konstituierte sich der neue Stadtrat der sächsischen Kleinstadt Wurzen. Da mit Benjamin Brinsa vom „Neuen Forum Wurzen“ auch ein gewaltbereiter Neonazi in den Stadtrat einzog, gab es eine Demonstration gegen die rechte Hegemonie in Wurzen.
Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag reicht bereits jetzt fleißig Gesetzesentwürfe für die Landesgesetzgebung ein. Was wird darin gefordert?
Wo könnten aus Umfrage-Trends bald Ergebnisse werden? In Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Vorherige Wahlergebnisse zeichnen regionale Tendenzen nach, in denen die rechtsradikale Partei die lokalen Wählerschaften immer wieder überzeugen konnten.
Aber natürlich nur mit Kamera und Pinsel. Was dachten Sie denn? Ein Aktivist der „Identitären Bewegung Bautzen“ wird auf dem…
Er war einmal ein Umweltaktivist, ist nicht gerade ein charismatischer Redner, dafür ein politischer Hardliner des rechtsextremen „Flügels“ der AfD…
Während die AfD in Brandenburg auf die Erzählung der „Wende 2.0“ kapriziert, heißt es in Sachsen nun „natürlich… AfD“. Wo…
Bei AfD-Politiker*innen und neurechten Akteur*innen hört man im Wahlkampf aktuell immer wieder die Begriffe der „DDR 2.0“ und der „Wende…
Die Leipziger Kunstszene ist in Aufruhr. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung ist der Axel Krause, ein rassistischer, AfD-naher Maler, der bei der Leipziger Jahresausstellung vertreten sein sollte, nach Protest jedoch ausgeladen wurde. Nun schallt es von rechts, die Kunstfreiheit sei in Gefahr. Die Debatte um Kunstfreiheit ist an dieser Stelle jedoch ein Ablenkungsmanöver.
Rechtspopulistische Wahlerfolge schmerzlichen Ausmaßes könnten die politische Landschaft in Sachsen, Brandenburg und Thüringen einschneidend beeinflussen. Zeit zu handeln für #diesejungenleute…