In Sachsen blüht der Rechtsextremismus seit der Wende: Rechtsrock-Konzerte, Kameradschaftsstrukturen mit terroristischen Zügen, Großdemonstratrionen (u.a. Neonazi-„Trauermärsche“ in Dresden, PEGIDA), Wahlerfolge erst für die NPD und nun hohe Wahlerfolge für die AfD – und oft trafen die Aktivitäten zunächst nur auf zögerlischen Widerstand aus der Gesamtgesellschaft und Politik. Allerdings gibt es inzwischen auch eine engagierte demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen.
Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen.
In der Kleinstadt Annaberg-Buchholz im sächsischen Erzgebirge demonstrierten am Samstag etwa 500 Personen bei einem sogenannten „Schweigemarsch für das Leben“ gegen Abtreibungen. Organisiert wurde die Demonstration vom Verein „Lebensrecht Sachsen e.V.“, einem Verein christlicher Fundamentalist*innen. Das Bündnis „Pro Choice Sachsen“ organisierte ein feministisches Straßenfest und eine Gegendemonstration, an der sich ebenfalls rund 500 Menschen beteiligten.
„Ich glaube, es gibt wenig, was Rechtsextreme so aufregt wie Satire. Rechtsextreme haben keinen Humor.“
Die 70-jährige Ilse Leine wohnte seit ihrer Geburt in einem kleinen sächsischen Ort. Vor einem Jahr ist sie weggezogen – weil sie den Rassismus nicht mehr aushalten konnte.
Wenn Rechtsextreme in einem Kiez eine Dominanz herstellen wollen, ist anfangs von Graffitis und Stickern die Rede – im Bezirk…
Trotz massiver Polizeipräsenz vor Ort wegen eines Risiko-Fußballspiels gegen „Roter Stern Leipzig“ konnten Neonazis am Sonntagabend ungehindert das „Netzwerk für demokratische Kultur e.V.“ angreifen. Seit einiger Zeit warnen Mitarbeiter*innen vor der Etablierung einer jungen und dynamischen freien Kameradschaft im Ort.
„Wählergemeinschaft Heimat“, „Bündnis Zukunft Hildburghausen“, „Neues Forum Wurzen“ – klingt unverfänglich ist es aber nicht. Auch am rechten Rand bereitet man sich auf die Kommunalwahlen vor. In einigen Fällen tarnen Neonazis ihre Kandidatur durch Tarnlisten.
Rechtsextreme Vereine versuchen in Sachsen, Diskurse im Sinne ihrer rassistischen und demokratiefeindlichen Ideologie zu verschieben. In der Publikationsreihe „Sachsen rechts…
Im Osten Deutschlands wurden 2018 im Schnitt täglich 5 Menschen Opfer rechter Gewalt. Unter den Opfern ist täglich eine Frau…
Sechs Mitarbeiter*innen einer Dresdner Justizvollzugsanstalt stehen in Verdacht mehrfach Migrant*innen misshandelt zu haben. Gegen sie wird wegen Körperverletzung im Amt…