In Sachsen blüht der Rechtsextremismus seit der Wende: Rechtsrock-Konzerte, Kameradschaftsstrukturen mit terroristischen Zügen, Großdemonstratrionen (u.a. Neonazi-„Trauermärsche“ in Dresden, PEGIDA), Wahlerfolge erst für die NPD und nun hohe Wahlerfolge für die AfD – und oft trafen die Aktivitäten zunächst nur auf zögerlischen Widerstand aus der Gesamtgesellschaft und Politik. Allerdings gibt es inzwischen auch eine engagierte demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen.
Am Freitag (11.01.) wurde vor dem Landgericht Dresden das Urteil in einer Streitigkeit zwischen dem sächsischen Landesverband der NPD und der Socialmedia-Plattform Facebook gesprochen. Laut dem Urteil muss Facebook die Seite der NPD wieder entsperren.
Was wird uns von 2018 in Erinnerung bleiben? Für den Belltower.News-Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftlichen Initiativen und Akteur_innen über die Situation in ihrem Bundesland. Teil 1: Sachsen. Da waren die Ereignisse von Chemnitz – aber das war nicht alles.
Wie geht eine Gemeinde damit um, wenn sie von Neonazis überrannt wird? Eine Möglichkeit ist: wegducken und wegfahren. Eine andere Möglichkeit ist: Paroli bieten. Genau das hat die Ostritzer Zivilgesellschaft getan, und sie tut es bis heute.
Am 26.08.2018 und in den darauf folgenden Tagen ist in Chemnitz rechte Gewalt eskaliert. Seit dem gibt es vermehrt rassistische Angriffe bundesweit.
„Das Zeichen von #wirsindmehr in Chemnitz war wichtig und gut, aber es gibt Initiativen, die durch wichtige antirassitische Arbeit täglich Zeichen setzen.“
In Chemnitz tobt der rechte Mob und der Staat ist überfordert. Was können Sie persönlich tun, um die Demokratie in Sachsen zu verteidigen?
Rechtsextreme und Rechtspopulist*innen raunen gerne vom Untergang des Abendlandes. Die Vorgänge in Chemnitz versuchen sie als den lang erwarteten Bürgerkrieg zu verkaufen. Warum rechtsaußen der Ausnahmezustand Normalzustand ist.
Am 25.08 mobilisierte die rechtsextreme “Identitäre Bewegung” nach Dresden. Doch der große Ansturm blieb in der “Hauptstadt des Widerstandes” aus.
Dresden ist noch mit dem Pegida-#Hutbürger in den Schlagzeilen, da kommt schon das nächste, diesmal rechtsextreme Event auf die Stadt…
Während Menschen auf Twitter noch über den Pegida-#Hutbürger und die #Pegizei spotten, zeigt sich in Sachsen die erschreckende Wirksamkeit der Pegida-Narrative in den Staatsorganen von der Polizei bis zur Politik.