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Lexikon: SPD

Artikel zum Thema

ThüringerLandtag_Plenarsaal

Thüringen AfD versucht Poker um den Landeshaushalt zu nutzen

In Thüringen hätte es fast eine rechte Mehrheit gegen den Landeshaushalt der rot-rot-grünen Koalition gegeben. CDU und AfD könnten gemeinsam abstimmen. Jetzt gehen die Christdemokraten auf die Koalition zu.

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Bundestag Kuppel

Pressekonferenz Die Ampelkoalition hat Nachholbedarf

Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sollte einer der Schwerpunkte der Bundesregierung sein. Ein Jahr nach Amtsantritt der Ampelkoalition üben zivilgesellschaftliche Organisationen Kritik an der fehlenden Umsetzung der versprochenen Maßnahmen.

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