2021 ist Superwahljahr. In Zeiten der Pandemie heißt das, dass diverse Parteien aus dem Verschwörungsspektrum und der „Querdenken“-Bewegung antreten werden. Bisher sind es mindestens vier Gruppierungen, von denen einige jetzt schon im Chaos versinken.
Am 25. Mai 2014 wurde nicht nur das Europaparlament gewählt. Zeitgleich fanden auch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz,…
Bei der Bundestagswahl blieben NPD und DVU bedeutungslos. Hat sich damit das Problem Rechtsextremismus erledigt? Sind Wahlen dafür überhaupt ein guter Indikator? Kommentar von Dierk Borstel.
Die DVU zieht nicht erneut in den Brandenburger Landtag ein. Auch die NPD ist weit von einem derartigen Erfolg entfernt. Und das Beste: Selbst wenn die Stimmen auf eine rechtsextreme Partei entfallen wären, wäre diese nicht im Landtag. Und in Schleswig-Holstein kriegt die NPD gerade mal 0,9 Prozent – und selbst das beste Ergebnis in den Lankreisen liegt nur bei 1,5 Prozent.
Die rechtsextremen Parteien spielten bei der Bundestagswahl 2009 eine äußerst marginale Rolle. Die NPD kam bundesweit auf 1,5 Prozent der Zweitstimmen, die DVU auf 0,1 Prozent und die Republikaner auf 0,4 Prozent. Damit wären sie selbst bei einer Vereinigung aller Kräfte nicht einmal ansatzweise in der Lage, in den Bundestag einzuziehen.
Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner von der ZDK Gesellschaft für demokratische Kultur.
Nach einem aufwändigen europaweiten Europa-Wahlkampf mit marginalem Ergebnis von 0,4 Prozent der Wählerstimmen modernisiert die DVU zwar weiter ihre Medienpräsenzen, scheint aber der politischen Bedeutungslosigkeit nicht entkommen zu können. Jetzt machen zudem Gerüchte über Finanzprobleme der Partei zu schaffen.
Wahlprogramme unterscheiden sich von der Politik wie Wunsch und Wirklichkeit voneinander. Die Aussagen der im Bundestag vertretenden Parteien enthalten dabei eine Spannbreite von vernünftigen Ansätzen, Pflege der jeweiligen Theorien und Wählergruppen sowie wenigen Hinweisen auf Innovationen.
Sind sich die Parteien einig im Kampf gegen den Rechtsextremismus? Netz gegen Nazis stellt die unterschiedlichen Positionen der demokratischen Parteien im Bundestagswahlkampf vor.
Von Bea Marer
Was die Politiker und Politikerinnen derzeit schon tun
Am 30. August 2009 haben das Saarland, Sachsen und Thürigen einen neuen Landtag gewählt. In Nordrhein-Westfalen waren zeitgleich Kommunalwahlen. Die NPD ist entgegen ihrer eigenen Erwartungen nur in Sachsen wieder eingezogen.
