Keine Entwarnung nach den Landtagswahlen
Die NPD ist durch den erneuten Einzug in den sächsischen Landtag das erste Mal für zwei aufeinander folgende Legislaturperioden in…
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Lexikon: Superwahljahr
Artikel zum Thema
Bei Wahlerfolg in Sachsen: NPD-nahe Stiftung könnte bald Gelder vom Bund erhalten
Wenn am Sonntag die NPD das zweite Mal in Folge in den sächsischen Landtag einziehen würde, geht es um mehr als nur Wahlerfolg. Mit der Wiederwahl stünde der rechtsextremen Partei unter Umständen auch eine neue Finanzierung durch Landesmittel zu.
Von Bea Marer
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Thüringen: NPD-Wahlkampf mit offenem Rassismus beschert Demokraten eine Zitterpartie
Besonders in Thüringen setzt die NPD auf offenen Rassismus, um in den Landtag zu kommen – und trifft damit einen Nerv in der Bevölkerung. Selbst Gewalt wirkt in den Umfragewerten nicht abschreckend.
Von Bea Marer
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Sachsens NPD buhlt um den Mittelstand
In Sachsen droht die NPD sich auch außerhalb der Protestwählerschaft zu etablieren. Vor der Landtagswahl am Sonntag hetzt die Partei dafür in gemäßigter Tonlage.
Von Toralf Staud
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Wahlkampf 2009 – Die DVU in Eberswalde
An einem Samstag im August… die DVU startete ihren Wahlkampf zur Bundestagswahl im brandenburgischen Eberswalde am 23.08.. Etwa 60 DVU-Mitglieder und deren Sympathisanten versammelten sich zum Wahlauftakt. Damit war die Kundgebung die bisher größte Veranstaltung der DVU vor Ort. Doch seit dem ward sie nicht mehr dort gesehen. War es das schon mit dem Wahlkampf?
Von Bea Marer
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Mecklenburg-Vorpommern: Die jugendliche Anhängerschaft der NPD wächst
Bevölkerungsschwund, Perspektivlosigkeit, bedenkliche Jugendkultur und die netten Nachbarn von der NPD – was ist nur los in Mecklenburg-Vorpommern? Der Rechtsruck in der Bevölkerung macht sich immer stärker auch bei Jugendlichen bemerkbar. Leider sind die Nazi-AnhängerInnen meist keine NichtwählerInnen.
Von Bea Marer
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Vor der Landtagswahl: NPD Sachsen mit Problemen
Es gibt in Sachsen durchaus Chancen, dass die NPD am 30. August 2009 den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Zu diesem Schluss kommt der Politikwissenschaftler Miro Jennerjahn in seiner Analyse der NPD-Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl im Juni 2009. Allerdings zeigt sich auch: Wo die NPD in der Vergangenheit stark war, bleibt sie es auch. Hohe Wahlbeteiligung ist also gefragt.
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Berliner Erfahrungen: Absprachen demokratischer Parteien helfen gegen Neonazis in Parlamenten
Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf belltower.news eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder…
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Zehn Punkte für eine kommunale Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus
Zahlreiche Kommunen habe mit Neonazis Probleme – sie werden in Parlamente gewählt, kaufen Immobilien, melden Demonstrationen an oder mieten Läden. Um dauerhaft dagegen vorzugehen, brauchen Initiativen oder Privatpersonen allerdings mehr als Empörung…
Von Rainer Strobl und Olaf Lobermeier
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„Den Rechtsextremen nicht das Feld überlassen!“
Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten.
Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse
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