Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen
Rechtsextreme Parteien von NPD, REP und DVU bis hin zur ?Bürgerbewegung pro NRW? gehen bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit…
Rechtsextreme Parteien von NPD, REP und DVU bis hin zur ?Bürgerbewegung pro NRW? gehen bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit…
Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 in sieben Bundesländern haben die Parteien NPD, DVU und Republikaner insgesamt 660 Mandate…
Die NPD verfolgt im kommunalen Raum erfolgreiche Strategien. Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus positionieren, haben es oft schwer, wo der…
Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.
Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien feiern besonders in Österreich, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Dänemark und den Niederlanden Erfolge. In Deutschland kam die „Deutsche Volks-Union (DVU)“, einzige zur Europawahl angetretene rechtsextreme Partei, auf lediglich 0,4 Prozent der Stimmen
Für 103 sächsische Städte und Gemeinden hat die NPD für die bevorstehende Kommunalwahl am 7. Juni 2009 eigene Listen aufgestellt. Um Wählerstimmen zu erlangen, spricht sie mit doppelter Zunge: So tritt sie etwa öffentlich für Menschen- und Freiheitsrechte ein, die sie intern abzuschaffen gedenkt. Eine Wahlprogramm-Analyse.
Von Miro Jennerjahn
Sie haben oft harmlose Namen, aber keine harmlosen Parteiprogramme: In fast allen europäischen Ländern gibt es rechtspopulistische bis neonazistisch Parteien. Hier finden Sie einen Überblick, wie sie heißen.
Belgien
„Flämische Interessen“ (Vlaams Belang, VB) (rechtsextrem, rassistisch, für die Unabhängigkeit Flanderns)
Die NPD hat in Mecklenburg-Vorpommern eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorgelegt. 2004 bekamen sie bei der Kommunalwahl gerade einmal 0,4 Prozent der Stimmen, zwei Jahre später ziehen sie mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag ein. Erobern die Nazis am Sonntag im östlichen Mecklenburg-Vorpommern das erste Bürgermeisteramt?
Von Heiko Pult
Um rechte Wähler werben in Rheinland-Pfalz die Republikaner in Zusammenarbeit mit der „Deutschen Liste“, die NPD und das „Netzwerk Freie Patrioten für Natur, Umwelt und Religion“. Weiterhin gibt es eine aktive Kameradschaftsszene, die sich in Aktionsbüros organisiert, und für Aktivitäten, Gewalt und Subkultur steht.
Die Kameradschaftsszene schwächelt, die NPD agiert ungeschickt, aber das Wählerpotenzial ist hoch. Im Saarland rechnet sich die rechtsextreme Partei trotzdem Chancen aus – und wirbt Unterstützer bei Parteiveranstaltungen der Linkspartei.
Die Fragen beantwortete Ullrich Clemens vom BIFOR – Bildungs- und Forschungsnetzwerk Saar-Lor-Lux.