Das tschechische Oberste Verwaltungsgericht in Brno hat am 17. Februar 2010 die Neonazi-Partei Dělnická strana (DS, Arbeiterpartei) verboten. Das Urteil des Gerichtssenats war einstimmig. Damit hat die dortige Neonaziszene zumindest auf Zeit ihr Flaggschiff verloren, mit dem sie im Mai in das tschechische Parlament einziehen wollte.
Von Karl Kirschbaum, Prag
Am 11. Januar 2010 hat der Prozess über einen Antrag der tschechischen Regierung zum Verbot der Neonazi-Partei „D?lnická strana“ („Arbeiterpartei“)…
Sie haben oft harmlose Namen, aber keine harmlosen Parteiprogramme: In fast allen europäischen Ländern gibt es rechtspopulistische bis neonazistisch Parteien. Hier finden Sie einen Überblick, wie sie heißen.
Belgien
„Flämische Interessen“ (Vlaams Belang, VB) (rechtsextrem, rassistisch, für die Unabhängigkeit Flanderns)
Am Samstag marschierten deutsche und tschechische Neonazis gemeinsam ungestört durch die Straßen des nordböhmischen Ústí nad Labem. Am selben Tag eskalierte die schwehlende Gewalt gegen Roma: Bei einem Brandanschlag auf das Haus einer Roma-Familie in Vítkov wurde ein zweijähriges Kind lebensgefährlich verletzt.
Von Karl Kirschbaum, Prag
Nach den gewaltsamen Ausschreitungen von Rechtsextremen gegen Roma im Herbst 2008 schien sich die Lage in Tschechien beruhigt zu haben.…
Wer Mitte Oktober die Erstürmung des vorwiegend von Roma bewohnten Stadtviertel durch Neonazis erlebt hatte, war überzeugt, dass die Polizei ein weiteres Gefecht mit der „Dělnická strana“ (Arbeiterpartei) in der etwa 150 Kilometer von Prag entfernten nordböhmischen Stadt Litvinov mit allen Mitteln verhindern werde. Doch es kam anders als erwartet.
Von Karl Kirschbaum, Prag
Bürgerkriegsähnliche Szenen spielten sich am 18. Oktober diesen Jahres in Litvinov-Janov im tschechischen Erzgebirge ab. Hunderte Rechtsextreme stürmten nach einem Aufmarsch eine Siedlung von Roma. Nur mit Mühe konnte die Polizei den Mob abhalten. Jetzt haben die Neonazis erneut eine Demonstration zum Romaviertel angemeldet.
Von Karl Kirschbaum, Prag