Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.
Die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) galt von den 1980er Jahren an bis zu ihrem Verbot 1995 als größtes militantes Neonazi-Netzwerk in Deutschland. Viele ehemalige Kader prägten später den bundesdeutschen Rechtsextremismus und sind auch heute noch aktiv, auch mit Verbindungen zur sogenannten „neuen” Rechten oder der rechtsextremen „Identitären Bewegung”. Eine Übersicht.
Die Extremismustheorie behauptet, dass die Mitte der Gesellschaft von ihren Rändern bedroht wird. Eigentlich egal, ob von links oder rechts. Doch besonders die Gleichsetzung von Rechtsextremismus und Linksextremismus führt oft dazu, rechte Gewalt zu verharmlosen. Ein Interview zur Extremismustheorie mit den Herausgebern des Sammelbandes „Extrem Unbrauchbar“.
„Das Problem hätte früher ernst genommen werden müssen.“
Während das Verfahren gegen den mutmaßlichen Bundeswehr-Terroristen Franco A. immer noch nicht eröffnet ist, stellt sich heraus, dass es im…
Das Landeswahlprogramm der AfD für Thüringen zeigt, dass radikale Tendenzen sich nicht nur bei einzelnen Personen, Äußerungen und „Flügeln“ der Partei zeigen, sondern dass verfassungsfeindliche Tendenzen sich auch in der Programmatik selbst abbilden und damit die Landespartei charakterisieren.
Bisher wird die AfD in der Regel als „rechtspopulistisch“ beschrieben. Aber greift diese Beschreibung noch? Die neue Broschüre „Demokratie in…
Perspektiven auf rechten Terror und die Auswirkungen auf Betroffene ein Jahr nach dem Urteil im ersten NSU-Prozess
Am Wochenende fand im thüringischen Leinefelde das fünfte Kyffäuser-Treffen statt, einer Zusammenkunft von Vertreter*innen des rechtsaußen „Flügels“ innerhalb der AfD. Besonders deutlich wurde hier der „Führerkult“ um Björn Höcke.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Höchststand bei der Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland registriert, wie Innenminister Seehofer am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 mitteilte.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat beschlossen, dass die AfD in Zukunft ein „Prüffall“ für eine Beobachtung sein soll. Zeit, sich…